-
25.10.2023
- → Ausland
Stoltenberg: Schweden soll im November NATO beitreten
Brüssel. Schweden soll bereits im kommenden Monat in die NATO aufgenommen werden. In einem Schreiben an die Mitglieder des Kriegsbündnisses nannte Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Außenministertreffen am 28. und 29. November als Zieldatum, wie mehrere Diplomaten am Dienstag der dpa in Brüssel bestätigten. Die Aufnahme wurde bislang vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan blockiert. Nach Zugeständnissen Schwedens für mehr Einsatz gegen »Terrororganisationen« wie die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) kündigte Erdoğan am Montag die Ratifizierung durch das Parlament an. Auch Ungarn muss noch zustimmen. (dpa/jW)
Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?
Durchschnittliche Bewertung: 0,0
Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden und die Klage des Verlags 8. Mai abgewiesen. Die Bundesregierung darf die Tageszeitung junge Welt in ihren jahrlichen Verfassungsschutzberichten erwahnen und beobachten. Nun muss eine höhere Instanz entscheiden.
In unseren Augen ist das Urteil eine Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik. Aber auch umgekehrt wird Bürgerinnen und Bürgern erschwert, sich aus verschiedenen Quellen frei zu informieren.
Genau das aber ist unser Ziel: Aufklärung mit gut gemachtem Journalismus. Sie können das unterstützen. Darum: junge Welt abonnieren für die Pressefreiheit!
