Russland: Aufhebung von Atomabkommen

Moskau. Russlands Parlament hat am Dienstag in erster Lesung einstimmig für eine Rücknahme des Atomteststoppabkommens votiert. Sobald weitere Instanzen sich der Entscheidung anschließen, kann Präsident Wladimir Putin die Vorlage in Kraft setzen. Das Abkommen sah nach Ende des Kalten Kriegs, in dem mehr als 2.000 Atomtests vorgenommen worden waren, die Beendigung aller Kernwaffentests vor. Sowohl Russland als auch die USA unterzeichneten das Abkommen 1996, von den USA wurde es allerdings nie formell ratifiziert. Putin hatte im vergangenen Jahr im Konflikt mit der Ukraine die Nuklearstreitkräfte mobilisiert und wiederholt Russlands Nukleardoktrin zitiert, die den Einsatz von Atomwaffen im Falle einer »existentiellen Bedrohung« des Staates vorsieht. Anfang des Monats hatte Moskau den erfolgreichen Test eines atomgetriebenen Marschflugkörpers gemeldet. (AFP/jW)