US-Justizminister besucht Strafgericht

Den Haag. US-Justizminister Merrick Garland hat dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag am Montag einen Besuch abgestattet – selten für ein Washingtoner Kabinettsmitglied. Im Vorfeld hatte das US-Justizministerium mitgeteilt, dass sich Garland auf Europatournee befinde, um zu prüfen, wie Russland für »Kriegsverbrechen in der Ukraine« zur Rechenschaft gezogen werden könne. Dabei gehören die USA dem IStGH gar nicht an, sie haben das Rom-Statut über die Gründung des Tribunals nie ratifiziert. Washington hatte aufgrund von Ermittlungen gegen US-Soldaten wegen möglicher Kriegsverbrechen in Afghanistan sogar Sanktionen gegen Vertreter des Gerichts verhängt. (AFP/jW)