Energieeffizienz im Bundestag

An seinen besseren Tagen hätte sich Robert Habeck wohl zum Retter der deutschen Wirtschaft aufgeschwungen. Er hätte die Rednerliste im Bundestag angeführt, als dort am Donnerstag das »Gesetz zur Steigerung der Energieeffizienz« eingebracht wurde. 82 Seiten hat der Entwurf, bei dem sein Haus die Feder führte. Neben dem Klima soll damit eine Vielzahl größerer Unternehmen gerettet werden. Bei Industrieanlagen würden »auf freiwilliger Ebene (…) nur solche Maßnahmen umgesetzt, die kurz- und mittelfristig wirtschaftlich sind«, bedauert der Entwurf. Habeck denkt langfristig.

Darum sollen nun alle Firmen mit einem Jahresverbrauch von mehr als 2,5 Gigawattstunden dazu verpflichtet werden, das mit der Energie zu managen. Der Entwurf rechnet vor: »Der Wirtschaft entstehen durch die Einführung und den Betrieb von Energie- oder Umweltmanagementsystemen in der Umsetzung dieses Gesetzes einmalige Kosten in Höhe von 262,1 Millionen Euro«. Dem stünden »allein durch die unmittelbaren Effekte« dieser Managementsysteme »Einsparungen an Energiekosten in Höhe von 581,7 Millionen Euro pro Jahr« gegenüber. Manch Kapitalisten muss man halt zum Glück zwingen.

Wie gut sie im Wirtschaftsministerium die langfristigen Entwicklungen an den Energiemärkten im Blick haben, sei dahingestellt. Überwacht werden soll die Effizienzsteigerung von einer dem Hause Habeck unterstellten »Bundesstelle für Energieeffizienz«, wie auch immer diese vom Dienstherrn besetzt werden mag. Im Entwurf ist nur die Rede von »Stichproben«.

»Wir steuern gerade auf El Niño zu«, sagte Habecks Parteikollegin Kathrin Henneberger in der Parlamentsdebatte, da sei die Einbringung des Gesetzes eine »richtig gute Nachricht«. Volksvertreterinnen der CDU sahen einmal mehr den Tatbestand der Abschiebung der deutschen Wirtschaft ins Ausland erfüllt. Und Anke Domscheit-Berg von der Linkspartei erklärte nicht nur, dass sie ihr Haus mit der Abwärme des Rechenzentrums in ihrem Keller beheizt, sondern ließ auch noch wissen, dass, was gut fürs Klima sei, die »Abhängigkeit von russischem Gas verringert«.