Reise der Freundschaft nach Moskau
Von Ina Sembdner
Es soll der Beginn einer »neuen Ära« sein. Am kommenden Montag wird Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in Moskau erwartet – der Staatsbesuch auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist auf drei Tage angesetzt. »Bei den Verhandlungen werden aktuelle Fragen der weiteren Entwicklung der Beziehungen zu einer allumfassenden Partnerschaft und strategischen Kooperation zwischen Russland und China besprochen«, teilte der Kreml am Freitag mit. Daneben gehe es um die Zusammenarbeit auf internationalem Parkett. Zunächst ist nach Angaben des russischen Präsidialamtssprechers Dmitri Peskow ein informelles Treffen am Montag nachmittag geplant, die offiziellen Verhandlungen fänden dann am Dienstag statt. Weiter kündigte Peskow an, dass »wichtige bilaterale Dokumente« unterzeichnet würden.
Aus Sicht der Volksrepublik werde der bevorstehende Besuch eine Reise der Freundschaft, der Zusammenarbeit und des Friedens sein, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Freitag. Die beiden Länder würden ihre Beziehungen auf eine Weise ausbauen, die sich durch strategisches Vertrauen und gute Nachbarschaft auszeichne und ein gutes Beispiel für ein neues Paradigma in den internationalen Beziehungen darstelle, fügte er laut Xinhua hinzu. Zum Thema Ukraine-Krieg betonte Wang, dass China »weiterhin seine objektive und gerechte Position« beibehalte und »eine konstruktive Rolle bei der Förderung von Friedensgesprächen spielen« werde.
Schon am Donnerstag hatte Außenminister Qin Gang mit seinem ukrainischen Amtskollegen Dmitro Kuleba telefoniert und beide Seiten aufgefordert, möglichst schnell Friedensverhandlungen aufzunehmen. Beijing sei bereit, mit der Ukraine zusammenzuarbeiten, um die nachhaltige und stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen zu fördern, so Qin. Auch Kuleba zeigte sich offen für den diplomatischen Vorstoß. China spiele eine unverzichtbare Rolle in internationalen Angelegenheiten, erklärte er laut Xinhua und fügte hinzu: Die Ukraine werde sich weiterhin an die Ein-China-Doktrin halten.
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Leserbrief von Istvan Hidy aus Stuttgart (19. März 2023 um 21:19 Uhr)Die Erwartungen liegen hoch, damit scheint die Enttäuschung vorprogrammiert zu sein. Doch die Hoffnung stirbt zuletzt. Vielleicht werde Chinas Regierung ja nun einen Friedensprozess in der Ukraine einleiten. Gleichzeitig jedoch scheint sich auch eine Urangst des Westens zu bewahrheiten, dass China und Russland wirtschaftlich immer mehr kooperieren und militärisch sich verbünden. China fährt eine zweigleisige Strategie: Einerseits präsentiert man sich als neutrale Friedensmacht und setzt sich für Verhandlungen ein. Andererseits hat China den Kreml nicht öffentlich kritisiert oder Russland als Aggressor benannt. Kann es sein, dass es bei Xi Jinpings Moskau-Besuch vor allem um die Vertiefung der Beziehungen gehen wird, und nicht unbedingt um eine echte Friedensvermittlung? Statt dessen stünden wirtschaftliche und geopolitische Interessen im Vordergrund. Schließlich noch eine Auffälligkeit: Die Ankündigung des Staatsbesuchs sorgt auf der Onlineplattform »Sina-Weibo« für patriotische Begeisterungsstürme. Es ist erstaunlich, welch hohe Popularität Wladimir Putin innerhalb der chinesischen Bevölkerung genießt – wohl deshalb, weil er den teils verhassten Westen angriffslustig herausfordert. So sieht auch für den globalen Süden das europäische Problem in allgemein aus!
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Leserbrief von Ullrich-Kurt Pfannschmidt (18. März 2023 um 18:38 Uhr)Xi Jinping hat schon häufig seine Freundschaft mit Russland bekundet. Von einer Freundschaft China-Ukraine ist mir nichts bekannt. Also wird China bei den Verhandlungen wohl eher Russland zur Seite stehen. Aber was kann dabei für die Ukraine herauskommen?
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