Wahlfarce in US-Repräsentantenhaus beendet

Washington. Es ist geschafft: Der Republikaner Kevin McCarthy wurde am Freitag abend (Ortszeit) im 15. Wahlgang zum neuen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt. Er erhielt bei dem Urnengang 216 von 428 Stimmen. Sein demokratischer Gegenkandidat Hakeem Jeffries lag mit 212 Voten knapp dahinter. Der US-Sender CNN mutmaßte nach dem 11. Wahlgang, dass es McCarthy gelungen sei, durch Kompromisse immer mehr parteiinterne Gegner hinter sich zu versammeln, was aber seine eigene Position schwäche. McCarthy ist zwar ein rechter Hardliner, doch war er dem Trump-Flügel in seiner Partei anscheinend noch nicht rechts genug gewesen. Expräsident Donald Trump hatte allerdings dazu aufgerufen, für McCarthy zu stimmen.

Nach seiner Wahl kündigte McCarthy an, dem demokratischen Präsidenten Joseph Biden das Regieren schwer zu machen. Mit ihrer Mehrheit im Kongress können die Republikaner Gesetzesvorhaben blockieren und Untersuchungsausschüsse einrichten. Eine hauchdünne Mehrheit von zwei Stimmen halten die Demokraten allerdings im Senat. Damit bestimmen die Demokraten zum Beispiel über die Ernennung von Richtern .

Das Prozedere um die Besetzung des Spitzenpostens hatte sich vier Tage lang hingezogen. Damit war es eines der längsten in der US-Geschichte. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Abgeordneten im Repräsentantenhaus nicht mehr so viele Anläufe gebraucht, um einen neuen Vorsitzenden zu wählen wie diesmal. Mehr Wahlgänge hatte es nur 1856 gegeben. Damals brauchte die Kammer 133 Anläufe. (dpa/jW)