Innenministerin will gegen Telegram vorgehen

Berlin. Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte ein schärferes Durchgreifen gegen Gewaltaufrufe beim Messengerdienst Telegram an. »Gegen Hetze, Gewalt und Hass im Netz müssen wir entschlossener vorgehen«, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben). Das Bundesamt für Justiz habe gegen die Betreiber zwei Verfahren wegen Verstoßes gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz geführt, auf die Telegram nicht reagiert habe. »Das wird diese Bundesregierung so nicht hinnehmen«, sagte Faeser. Derzeit würden Messengerdienste von diesem Gesetz nicht erfasst, soweit sie zur Individualkommunikation bestimmt seien. (dpa/jW)