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Aus: Ausgabe vom 03.12.2021, Seite 1 / Ausland
Globale Sicherheit

Lawrow fordert Zusammenarbeit

Treffen des russischen Außenministers mit seinem US-Amtskollegen in Stockholm
Von Matthias István Köhler
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Russlands Außenminister Sergej Lawrow (r.) mit seinem US-Amtskollegen Antony Blinken am Donnerstag in Stockholm

Moskau ist um eine Lösung des Konflikts mit Washington und der Militärallianz NATO bemüht. Die Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA sei wichtig für die globale Stabilität, erklärte Russlands Außenminister Sergej Lawrow laut der Nachrichtenagentur TASS bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag am Rande einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Stockholm.

»Trotz aller Differenzen – und die sind ziemlich groß, wie unsere Staatschefs eingeräumt haben – ist es notwendig, dass Russland und die USA einen verantwortungsvollen Ansatz verfolgen und sich der Bedeutung unserer beiden Staaten für die globale Stabilität und Sicherheit, auch in der euroatlantischen Region, bewusst sind«, so Lawrow.

Der russische Außenminister kritisierte allerdings wiederholt, dass die NATO ihre militärische Infrastruktur in »unverantwortlicher Weise bis an die russischen Grenzen vorantreibt«. Zudem habe die Aufrüstung des ukrainischen Militärs durch das Kriegsbündnis Kiew ermutigt, die Minsker Vereinbarungen zu unterlaufen. Er warnte vor einer »alptraumhaften Aussicht auf eine militärische Konfrontation«. Bereits zuvor hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärt, dass Moskau die Äußerungen des ukrainischen Staatschefs Wolodimir Selenskij vom Mittwoch, dass er beabsichtige, die Krim zurückzuerobern, als »direkte Bedrohung Russlands und als Übergriff auf eine russische Region« betrachte.

Blinken schürte am Donnerstag erneut die Angst vor einem russischen Einmarsch in der Ukraine und drohte mit »ernsten Konsequenzen«, sollte sich Russland »für eine Konfrontation entscheiden«. Der US-Außenminister rief Moskau zur »Deeskalation« und »Diplomatie« auf.

Zuvor hatte sich Blinken mit dem ukrainischen Außenminister Dmitri Kuleba getroffen. Kuleba rief USA und NATO dazu auf, »Abschreckungsmaßnahmen vorzubereiten«, um Russland von möglichen militärischen Schritten abzuhalten. Er erklärte allerdings, Kiew werde »Zurückhaltung üben«.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Ulf G. aus Hannover ( 5. Dezember 2021 um 13:11 Uhr)
    Lawrow ist um seinen Job, den notorisch verlogenen westlichen Anschuldigungen stets gleiche Korrekturen entgegenzuhalten, nicht zu beneiden. Der Westen ermuntert Kiew keineswegs nur mit Waffenlieferungen zum Bruch der Minsker Vereinbarungen. Stets wird auch fälschlicherweise Russland zur Einhaltung von »Minsk 2« gemahnt, obwohl Russland alles richtig macht und es vor allem die Ukraine ist, die fortgesetzt gegen das Abkommen verstößt, insbesondere indem Kiew sich weigert, die vereinbarten Verhandlungen mit den Vertretern der Volksrepubliken aufzunehmen. Merkel hat dafür sogar ausdrücklich Verständnis geäußert (snanews.de 22.8.21). Pacta sunt servanda, weiß das im Westen niemand mehr? Der russisch-ukrainische Freundschaftsvertrag von 1999, mit dem auch die Zugehörigkeit der Krim zur Ukraine festgeklopft worden war, wurde von den Maidan-Putschisten mit ihrer irrationalen Russophobie faktisch 2014 annuliert, formal ließ man ihn 2019 auslaufen. Dass damit automatisch auch die Krimfrage wieder geöffnet wurde, davor verschließt man ganz fest die Augen. Die Sezession des Kosovo wurde anerkannt, dass aber dann gleiches für die gleichartige Sezession der Krim zu gelten hat, das will man ebenfalls nicht wahr haben. Verdrängung, Verleugnung, Spaltung, Projektion des Bösen, Realitätsverlust … Wie das alles zusammenhängt, das können Psychologen gut erklären. Dass Selenskij die Krim zurückerobern will, verkennt die militärischen Kräfteverhältnisse und verkennt die Tatsache, dass die NATO trotz aller Unterstützungsfloskeln beim georgischen Angriff auf die russischen Friedenstruppen 2008 nicht mitgemacht hatte. Einem militärischen Angriff auf die Volksrepubliken wird Russland nicht unbedingt tatenlos zusehen, sind dort doch durch die Verweigerungshaltung Kiews inzwischen allzu viele Bürger in die russische Staatsbürgerschaft genötigt worden, etwa wenn sie einen international anerkannten Pass benötigten. Dass Kuleba den ganzen Wahnsinn als »Zurückhaltung« tituliert, setzt ihm nur den I-Punkt auf.

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