Konflikt in Äthiopien: USA verhängen Sanktionen gegen Eritrea

Washington. Die USA haben die Streitkräfte und die Regierungspartei Eritreas wegen ihrer Rolle im Konflikt in der nordäthiopischen Region Tigray mit Sanktionen belegt. Die US-Regierung verurteile das Handeln eritreischer Kräfte, die zur Gewalt im Nachbarland beitrügen, erklärte am Freitag die Leiterin der Sanktionsabteilung des Finanzministeriums, Andrea Gacki. Der Konflikt habe die Stabilität und den Zusammenhalt Äthiopiens gefährdet und zu einer humanitären Krise geführt. »Die destabilisierende Präsenz Eritreas in Äthiopien verlängert den Konflikt«, erklärte US-Außenminister Antony Blinken. »Glaubwürdige Berichte« legten eine Beteiligung Eritreas an schweren Menschenrechtsverletzungen dar. Das Handeln aller Konfliktparteien gebe Anlass zur Sorge. »Eritreas Kräfte sollten sofort aus Äthiopien abziehen«, forderte Blinken.

Sollten Gespräche zur Beilegung des Konflikts keine Ergebnisse erzielen, stünden die USA bereit, auch Sanktionen gegen Äthiopien und die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) zu verhängen, betonte Blinken. Die Sanktionen gegen Eritrea richten sich unter anderem gegen das Militär, Präsident Isaias Afewerkis Partei PFDJ sowie zwei führende Regierungsvertreter.

Das im Norden an die Provinz Tigray grenzende Eritrea beteiligt sich an der Bekämpfung des bewaffneten Aufstands, da es seine eigene territoriale Integrität gefährdet sieht. Die TPLF, die ihren bewaffneten Aufstand seit Juli über die Provinz Tigray hinaus ausgeweitet hat, drohte derweil am Freitag damit, Ausländer zu »jagen«, die die äthiopische Regierung als Söldner und technische Experten unterstützten. Getachew Reda, Sprecher der TPLF, sagte, die Ausländer könnten aus der Türkei, China, Israel oder den Vereinigten Arabischen Emiraten stammen.

Der Regierungssprecher Legesse Tulu reagierte nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme. Bislang gibt es keine von unabhängiger Seite bestätigten Berichte über den Einsatz von Söldnern durch die Kriegsparteien. Getachew sagte der Nachrichtenagentur Reuters über ein Satellitentelefon: »Es ist uns egal (welche Nationalität sie haben). Wir werden sie zur Strecke bringen. Sie werden wie die Söldner behandelt, die sie sind.« (dpa/Reuters/jW)