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Aus: Ausgabe vom 30.10.2021, Seite 6 / Ausland
Atomverhandlungen Iran

Ungewissheit dauert an

Trotz anderslautender Meldungen: Wiederaufnahme von Atomverhandlungen mit Iran noch unklar
Von Knut Mellenthin
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Stein des Anstoßes: Iranisches Atomkraftwerk in Busher kurz nach seiner Eröffnung (21.8.2010)

Die Zukunft der im April begonnenen und seit dem 30. Juni unterbrochenen Wiener Gespräche über die Wiederherstellung des Atomabkommens mit dem Iran bleibt ungewiss. Dabei schien am Mittwoch noch alles klar: Der für die Verhandlungen zuständige stellvertretende Außenminister Ali Bagheri habe angekündigt, die Gespräche im November wieder aufzunehmen, wurde weltweit gemeldet. Lediglich der Termin stehe noch nicht fest und werde in der kommenden Woche mitgeteilt.

Aber am Donnerstag stellte sich die Lage schon wieder etwas anders und keineswegs völlig eindeutig dar: Als Bagheri am Abend in Moskau ankam, um am Freitag seinen russischen Amtskollegen Sergej Rjabkow zu treffen, teilte er den Journalisten mit: Es gebe eine Vereinbarung mit der sogenannten Vier-plus-eins-Gruppe, dass Teheran mit jedem einzelnen dieser Länder bilaterale Gespräche über den Stand der Wiener Verhandlungen führen werde. In diesem Rahmen finde jetzt die erste Gesprächsrunde mit der russischen Seite statt. Einziges Ziel sei dabei die Beseitigung der »brutalen und rechtswidrigen« US-Sanktionen gegen den Iran. Von einer solchen Vereinbarung war bis zu diesem Zeitpunkt nichts bekannt.

Als »Vier plus eins« werden die Staaten bezeichnet, die von den ursprünglichen Vertragspartnern Irans übriggeblieben sind, nachdem der damalige Präsident Donald Trump am 8. Mai 2018 den Austritt der USA aus dem Abkommen verkündet hatte. Das sind neben Russland und China auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien, die mit dem Iran die seit vier Monaten pausierenden Gespräche in Wien führen. Die USA sitzen, weil sie keine Vertragspartei mehr sind, nicht am Verhandlungstisch, sondern diskutieren nur indirekt durch Kontakte zu den »Vier plus eins« mit.

Im Grunde hatten die bilateralen Verhandlungen, von denen Bagheri am Donnerstag sprach, schon damit begonnen, dass er sich am 14. Oktober in Teheran mit dem stellvertretenden Außenpolitikchef der EU, Enrique Mora, traf. Der spanische Diplomat ist nicht nur Vertreter der Union bei den Wiener Gesprächen, sondern ihm fällt auch die Rolle als deren Einlader und »Moderator« zu. Nach der mehrstündigen Begegnung teilte Bagheri mit, man werde die Diskussion demnächst in Brüssel fortsetzen. Dieses zweite Treffen fand am Mittwoch statt. Im Anschluss daran twitterte Bagheri: »Wir haben uns geeinigt, Verhandlungen vor Ende November zu starten. Das genaue Datum wird im Laufe der nächsten Woche angekündigt werden.«

Auf diese schmale Grundlage stützten sich im wesentlichen die Meldungen, Iran habe einer Fortsetzung der Wiener Gespräche zugestimmt. Diese Interpretation liegt zwar nahe, ist aber nicht über jeden Zweifel erhaben. Dass Iran ein bilaterales oder jedenfalls ein kleineres Verhandlungsformat bevorzugen würde, ist kein Geheimnis. Schon die Treffen Bagheris mit Mora verfolgten den Zweck, einen separaten Kontakt zu den drei europäischen Vertragspartnern herzustellen und diese in Gegensatz zur Strategie der seit Januar amtierenden US-Regierung unter Joseph Biden zu bringen.

Als Bagheri in Moskau von Journalisten nach einem konkreten Termin für die Wiederaufnahme der Wiener Gespräche gefragt wurde, wich er mit der Antwort aus, wichtiger sei »die Bereitschaft der anderen Seite, ernsthafte Entscheidungen über die Aufhebung der Sanktionen zu treffen«. Anscheinend erwartet Teheran ein deutliches Signal der USA in diese Richtung als Voraussetzung für die Rückkehr nach Wien.

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