Menschenrechtsrat stoppt Untersuchungen im Jemen

Genf. Die Verlängerung einer Untersuchungsmission zur Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen im Bürgerkriegsland Jemen ist im UN-Menschenrechtsrat gescheitert. Eine Resolution zur Fortsetzung des 2017 erstmals erteilten Mandats wurde am Donnerstag in dem Gremium mit 47 Mitgliedsstaaten mit 21 zu 18 Stimmen erstmals abgelehnt. Die Botschafterin der Bundesrepublik, Katharine Stasch, sagte, die BRD habe die von westlichen Ländern eingebrachte Resolution unterstützt und bedauere die Ablehnung. Es war das bisher erste Mal, dass im UN-Menschenrechtsrat eine Resolution abgelehnt wurde. Zeichnet sich eine Niederlage ab, ziehen Antragsteller für gewöhnlich zurück. Wie aus Delegationen verlautete, habe das mit Jemen im Krieg befindliche Saudi-Arabien gegen die Verlängerung der Mission gestimmt. Vom UN-Gremium bestellte Experten hatten zahlreiche Menschenrechtsverstöße, auch durch die saudische Kriegsallianz, angeprangert.

Im Jemen kämpfen seit Jahren die »Huthis« genannten Ansarollah gegen die mit Saudi-Arabien in einer Militärkoalition stehende, demokratisch nicht legitimierte Regierung von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi. Die Kriegsallianz hatte zuletzt Artillerie- und Raketenangriffe insbesondere auf die – nach einem unter Leitung der Vereinten Nationen ausgehandelten Abkommen – als neutrale Zone geltende Provinz Hodeida verstärkt. (dpa/jW)