Rassismus: Ermittlungen bei Polizei in Berlin und Freiburg

Berlin/Freiburg. Die Berliner Polizei ermittelt in den eigenen Reihen wegen des Verdachts rassistischer und menschenverachtender Äußerungen. Beschäftigte hätten insgesamt fünf Kollegen desselben Dienstbereichs angezeigt, teilte die Polizei am Montag mit. Die von der Polizei für solche Fälle eingerichtete »Gruppe Zentral« führe die Ermittlungen. Auch in Freiburg ging die Polizei wegen eines ähnlichen Verdachts gegen mehrere Beamte vor. Äußerungen, die von zwei Polizisten bei Streifenfahrten im Mai gemacht worden sein sollen, konnten laut Mitteilung nicht von Außenstehenden oder den Betroffenen, auf die sie ausgerichtet waren, wahrgenommen werden, hieß es. Dies sei zwar bei der strafrechtlichen Bewertung relevant, ändere jedoch nichts daran, dass sie in absolutem Widerspruch zum Werte- und Selbstverständnis sowie den Aufgaben und Pflichten von Polizistinnen und Polizisten stehen, hieß es.

Mit ersten Ermittlungserkenntnissen und nach Freigabe durch die Staatsanwaltschaft seien disziplinarrechtliche Ermittlungen aufgenommen und dienstrechtliche Maßnahmen ergriffen worden. Die Freiburger Polizei beschlagnahmte zudem nach Hinweisen auf Chat-Nachrichten mit rassistischen Inhalten die Smartphones dreier Beamter. Gegen die Polizisten seien Disziplinarverfahren eingeleitet worden, teilte das Präsidium am Montag mit. (dpa/jW)