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Aus: Ausgabe vom 20.05.2021, Seite 1 / Inland

Bundesministerin Giffey bittet um Entlassung

Berlin. Nachdem Franziska Giffey am Mittwoch um ihre Entlassung als Bundesfamilienministerin gebeten hat, soll Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (beide SPD) kommissarisch die Leitung des Ressorts übernehmen. Das teilten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit. Lambrecht habe sich bereiterklärt, die Aufgaben bis zur Bundestagswahl am 26. September mit zu übernehmen. An der Spitzenkandidatur für die SPD bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hält Giffey fest. Nach Diskussionen über die wegen möglicher Plagiate drohende Aberkennung ihres Doktortitels ist Giffey am Mittwoch von ihrem Amt zurückgetreten. Als Spitzenkandidatin werde sie sich »mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin« konzentrieren, erklärte Raed Saleh am selben Tag, der mit Giffey die Berliner SPD leitet. (dpa/jW)

  • Leserbrief von Klaus Korcz aus Berlin (21. Mai 2021 um 12:28 Uhr)
    Der Rücktritt der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dürfte kein großer Verlust für Kinder sein. Ihr Einsatz für deren Interessen und Sorgen während »Corona« hielt sich sich aus meiner Sicht sehr in Grenzen. Ich kann mich an eine »Kontraste«-Sendung erinnern, da ging es um Kinderrechte. Da wurde sie von Reportern befragt, warum sie nicht im Coron-Krisenstab vertreten sei. Ihre Antwort: Ihre Kollegen kennen die Rechte der Kinder und würden diese für sie beachten. Von dieser Antwort war ich ziemlich schockiert. Gerade im Corona-Krisenstab wäre es für Kinder extrem notwendig gewesen, dass sie deren Interessen massiv vertritt. Wer einen solchen Interessenvertrer hat, der braucht sich nicht zu wundern, wenn seine Rechte mit Füßen getreten werden. Als Betriebsrat hätte man mich für eine solche Aussage sofort abgewählt. Sie war aus meiner Sicht als Familienministerin eine vollkommene Fehlbesetzung. Als Bürgermeisterin von Berlin dürfte es nicht anders sein. Da möchte ich nur an ihre Aussage zum Mietendeckel erinnern: Den werde es mit ihr nicht geben. Ich kann nur hoffen, dass die Wähler in Berlin das im Hinterkopf behalten.

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