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Aus: Ausgabe vom 05.05.2021, Seite 15 / Antifa
Neonaziaufmärsche am 1. Mai

Fiasko für Faschisten

Geplante Provokationen am Arbeiterkampftag. Proteste von Nazigegnern, Verbotsverfügungen und Zersplitterung der Szene verhindern Erfolg
Von Markus Bernhardt
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Entschlossen: Antifaschistinnen und Antifaschisten protestieren am Sonnabend in Greifswald gegen unter Auflagen erlaubte NPD-Kundgebung

Den internationalen Kampftag der Arbeiterklasse nahmen in diesem Jahr bundesweit verschiedene rechte Zusammenschlüsse gemeinsam mit Gegnern der staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie und AfD-Anhängern zum Anlass für eigene Aufmärsche. Am Sonnabend versuchten sie, den 1. Mai für ihre rassistische Propaganda und soziale Demagogie zu missbrauchen. Größere Erfolge konnten sie allesamt jedoch nicht erzielen. Vielmehr stießen sie bei allen Aufmärschen auf den entschlossenen Protest von Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Blockierte Aufmärsche

In Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern folgten lediglich rund 170 Nazis dem Aufruf der Neonazipartei NPD und ihrer Jugendorganisation »Junge Nationalisten« (JN) zu einer Demonstration. Diese konnte jedoch aufgrund einer Vielzahl von Gegenprotesten nicht wie geplant stattfinden. So hatten sich mehrere hundert Nazigegner rund um den Aufmarschort am Greifswalder Bahnhof versammelt. Da sich mehr als 1.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten auf der Strecke des Neonaziaufzugs aufhielten, sah sich die Polizei gezwungen, diesen nach kurzer Zeit zu stoppen und die NPD-Anhänger zu ihrem Startpunkt zurückzuführen. Zuvor hatten die Beamten bereits knapp 80 Faschisten, die eigens aus dem Raum Berlin-Brandenburg angereist waren, die Teilnahme an dem Aufmarsch untersagt, da diese mit ihrer Anreise gegen die Coronaschutzverordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern verstoßen hatten.

Die faschistische Splitterpartei »Der III. Weg«, die ursprünglich im sächsischen Zwickau aufmarschieren wollte, wich aufgrund eines dortigen Demonstrationsverbotes nach Plauen aus. Dort nahmen jedoch nur knapp 25 Teilnehmer an einer Kundgebung der als äußerst militant geltenden Partei teil. Auch an einer Kundgebung der Neonazis im nordrhein-westfälischen Siegen beteiligten sich gerade einmal etwas mehr als ein Dutzend Anhänger. Weitere geplante Aufmärsche des »III. Weges« und anderer verschiedener lokaler Kleinstparteien, die etwa in Leipzig geplant waren, wurden von den Behörden mit Blick auf die hohen Coronainfektionszahlen verboten. Einzig in Chemnitz folgten – Angaben der Polizei zufolge – rund 200 Personen einem Aufruf der rechten Splitterpartei »Freie Sachsen«.

Amtliche Betreuung

Zu Kundgebungen und Aufmärschen der Partei »Die Rechte« kam es am Sonnabend in Dortmund, Essen und Düsseldorf. An dem Aufmarsch der Neonazipartei in Düsseldorf hatten sich auch Anhänger der extrem rechten Hooligangruppierung »Bruderschaft Deutschland« beteiligt. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt stellte die Polizei den Faschisten sogar einen U-Bahnzug zur Verfügung, um diese vor dem antifaschistischen Protest mehrerer Hundert Menschen abzuschirmen. »Ohne die fürsorgliche Polizei hätte es heute in Düsseldorf keinen Naziaufmarsch gegeben«, bilanzierte die »Interventionistische Linke Düsseldorf – See Red!« in einer auf ihrer Facebook-Seite veröffentlichten ersten Bewertung des Protestgeschehens.

Ähnlich äußerte sich Oliver Ongaro, Sprecher des antifaschistischen Bündnisses »Düsseldorf stellt sich quer!« (DSSQ). »Die Polizei hat alles getan, um die Nazis am DSSQ-Protest vorbei in die Innenstadt zu bringen«, sagte Ongaro am Dienstag auf jW-Anfrage. Es habe ihm zufolge Übergriffe gegen Antifaschisten ebenso gegeben wie Versuche der Polizei, den Protest von den Neonazis fernzuhalten. »Das hat den Rechten aber letztlich nichts genützt. Wir hoffen, dass es solche Versuche in Zukunft nicht mehr geben wird.«

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