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Aus: Ausgabe vom 23.04.2021, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Pandemie und soziale Frage

Rund 65 von 80 Minuten Redezeit widmete Wladimir Putin in seiner Botschaft an die Föderale Versammlung Russlands am Mittwoch der Innenpolitik – vor allem der Pandemie und der sozialen Frage. Die »zuvor unbekannte und extrem gefährliche Infektion« habe den Lebensstandard schwer belastet und die demographische Situation verschlechtert, allerdings verfüge Russland heute auch über »drei zuverlässige Impfstoffe«. Impfungen seien von entscheidender Bedeutung. Die Pandemie wirke sich wie in allen anderen Ländern aber erschwerend auf »soziale Ungleichheit und Armut« aus. Die Preisentwicklung beschneide die Einkommen, was in der Sowjetunion in den 80er und 90er Jahren »zu leeren Schaufenstern geführt« habe. Das habe man diesmal nicht zugelassen, das Hauptziel sei vielmehr, das Wachstum der Realeinkommen zu sichern. Zugleich bedürfe es »spürbarer Veränderungen in unserem Kampf gegen die Armut«. So solle ab 1. Juli ein Unterstützungssystem für Familien mit Kindern in Kraft treten. Insbesondere Alleinerziehende erhalten eine zusätzliche Zahlung, ebenso schwangere Frauen. Rasch eingeführt werden soll bei Krankheit von Kindern bis sieben Jahren eine 100prozentige Lohnfortzahlung. Im August gibt es ein Zusatzgeld für Schulkinder. Große Investitionen werde es im Bildungswesen geben. (as)

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