Auf den Spuren von Strauß

Das Kandidatenfeld im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union biegt auf die Zielgerade. Und es ist nicht CDU-Chef Armin Laschet, der vorneweg läuft. »Zwischen Ostern und Pfingsten« wollten Laschet und der CSU-Vorsitzende Markus Söder klären, wer von beiden für die Union bei der Bundestagswahl im September Anspruch auf das Kanzleramt erhebt. Jetzt, kurz vor der Entscheidung, machen die Freunde Söders in der CDU eine neue Front auf: Warum, fragen sie, entscheidet eigentlich nicht die Bundestagsfraktion über den Kandidaten? Eine so wichtige Entscheidung müsse eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen, sagte der CDU-Abgeordnete Michael von Abercron dem Spiegel. Da dies aber zeitlich nicht mehr möglich sei und auch »satzungsrechtlich zumindest unklar« wäre, sei ein »Meinungsbild« der Fraktion »transparenter und weniger willkürlich«, so Abercron.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt reklamierte ein »erhebliches Mitspracherecht« für die Fraktion. »Der Kanzlerkandidat kann nicht im Hinterzimmer oder am Frühstückstisch ausgemacht werden«, sagte er Bild (Dienstagausgabe). Ähnlich äußerten sich weitere Unionsabgeordnete. Die Fraktion sei »ein guter Resonanzboden, wenn es darum geht, die Stimmung im Land zu beschreiben und personelle Entscheidungen zu treffen«, sagte der Abgeordnete Stefan Sauer dem Spiegel.

Für dieses Verfahren gibt es einen Präzedenzfall aus dem Jahr 1979. Damals setzte die CSU ihren Vorsitzenden Franz Josef Strauß gegen den vom damaligen CDU-Vorsitzenden Helmut Kohl unterstützten niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht mit 135 zu 102 Stimmen durch. Der bayerische Ministerpräsident unterlag bei der Bundestagswahl 1980 gegen Helmut Schmidt (SPD) – und musste seine bundespolitischen Ambitionen endgültig begraben.

Laschet und Söder sind beide zur Klausur der Fraktionsspitze am Sonntag eingeladen. Auch Kanzlerin Angela Merkel soll zu den Beratungen des geschäftsführenden Vorstands hinzugezogen werden. Das Treffen könnte wenn nicht zu einer Entscheidung, dann doch zu einer Vorentscheidung über die Kanzlerkandidatur führen.

Laschet hatte an Ostern versucht, mit dem Vorschlag für einen »Brückenlockdown« zu punkten, damit aber auch innerhalb der Union nicht viel Begeisterung ausgelöst. Der Kovorsitzende der Fraktion Die Linke, Dietmar Bartsch, sagte dem Nachrichtensender Welt am Dienstag, das sei ein schönes Wort aus der PR-Kiste: »Aber ich hätte gerne gewusst, was schlägt Armin Laschet konkret vor.« Die »wichtigste Maßnahme, um voranzukommen«, sei jetzt, »dass die Union die Frage der Kanzlerkandidatur klärt«, so Bartsch. Er habe den Verdacht, dass Laschets Vorstoß »eng damit zusammenhängt, und das behindert aktuell die Pandemiebekämpfung«.