Hintergrund: Arbeiterklasse in der Türkei

Eines ist klar: Die Wirtschaftsreformen Ankaras haben keine Verbesserungen für die Arbeiterklasse zum Ziel. Arzu Cerkezoglu, Vorsitzende der Konföderation der Revolutionären Arbeitergewerkschaften der Türkei (DISK), mahnte am Freitag an, dass die Bevölkerung mit den schwerwiegenden sozialen Folgen der Wirtschaftskrise und der Covid-19-­Pandemie konfrontiert ist: »Während die Bürger erwarten, dass in der Großen Nationalversammlung der Türkei Lösungen für diese Probleme gefunden werden, ist der Verbotsantrag für die HDP, die drittgrößte Partei im Parlament, ein schwerwiegender Bruch für unsere Demokratie und Zukunft«, schrieb sie in einem offenen Brief. Die Behörden hätten es versäumt, eine Lösung für die geschlossenen Unternehmen zu finden, die Erwerbslosigkeit habe Rekordhöhen erreicht, die Impfungen gegen das Coronavirus gingen nicht voran, statt dessen stiegen die Infektionszahlen an. »Welche Probleme sollen mit einem Parteiverbot vertuscht werden?« fragte Cerkezoglu in Richtung Präsidentenpalast.

Ein Beispiel, wie die Lage der Lohnabhängigen unmittelbar verbessert werden kann, gab hingegen der kommunistische Bürgermeister der ostanatolischen Stadt Tunceli, Fatih Macoglu (TKP). Die Gehälter der Angestellten der Stadt seien kurzerhand um 20 Prozent angehoben worden, berichtete ­Diken.com.tr am vergangenen Dienstag. Die Vereinbarung sei zwischen der Gewerkschaft DISK und der Verwaltung getroffen worden und hebe die Gehälter auf 8.000 Lira (844 Euro) und damit auf ein Niveau, das doppelt so hoch wie der nationale Mindestlohn sei. (sz)