Sturmgewehrauftrag: Haenel reicht Rüge ein

Suhl. Im Streit um einen Sturmgewehrgroßauftrag lässt der Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel nicht locker. Man habe beim Bundeswehr-Beschaffungsamt Rüge eingereicht, teilte das Unternehmen am Freitag in Suhl mit. Das ist Voraussetzung, um später eine Vergabebeschwerde einzuleiten – diese hätte aufschiebende Wirkung für die Auftragsvergabe. Das Bundesverteidigungsministerium hatte Haenel unlängst wegen Hinweisen auf Patentrechtsverstöße vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Statt dessen soll der Konkurrent Heckler & Koch (HK) zum Zuge kommen. Es geht um 120.000 Sturmgewehre, die das von HK gefertigte »G36« ablösen sollen.

In der Mitteilung äußert sich Haenel erstmals ausführlich gegenüber der Öffentlichkeit zu den einzelnen Vorwürfen. Es gebe keine Patentrechtsverletzung, heißt es in dem Schreiben unter Bezug auf ein von Haenel vorgelegtes Gutachten.

Im vergangenen Jahr hatte das kleine Unternehmen, das zu einem arabischen Rüstungskonzern gehört, überraschend den Zuschlag für den Auftrag bekommen. Danach legte der zunächst unterlegene Bundeswehr-Standardlieferant Heckler & Koch aber Rechtsmittel ein. Tatsächlich überdachte das Bundesverteidigungsministerium mit dem ihm untergeordneten Beschaffungsamt seine Entscheidung und machte eine Kehrwende – pro HK und contra Haenel. (dpa/jW)