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Aus: Ausgabe vom 01.03.2021, Seite 8 / Ansichten

Alles schön bunt

Linke-Parteitag bietet vielen vieles
Von Arnold Schölzel
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Der scheidende Parteivorsitzende Bernd Riexinger spricht auf dem digitalen Linke-Parteitag (Berlin, 26.2.2021)

Die Dekoration hinterm Linke-Parteitagspräsidium zeigte viel Rot und Rosa, auch Blau und Grün. Vielfalt gehört zum politischen Pluralismus, der soviel bedeutet wie: Jeder kann mit jedem. Der Entwurf des Linke-Wahlprogramms, über das auf einem Parteitag im Juni diskutiert wird, demonstriert das mit Versprechen in Katalogstärke. Goethe kannte die Geschäftsidee und ließ im »Faust« seinen Theaterdirektor einen Stückeschreiber bedrängen: »Die Masse könnt ihr nur durch Masse zwingen, / Ein jeder sucht sich endlich selbst was aus. / Wer vieles bringt, wird manchem etwas bringen; / Und jeder geht zufrieden aus dem Haus.«

Zufriedenheit will sich beim Linke-Publikum nicht einstellen. In Umfragen dümpelt die Partei mit dem umfassenden, genauer: überspannten Namen zwischen sechs und sieben Prozent. Gemessen an der letzten republikweiten Abstimmung, der EU-Wahl 2019, scheint das hochgesteckt. Damals schrammte Die Linke mit 5,5 Prozent scharf an einer Pleite vorbei. Sichtbare Schlussfolgerungen wurden nie gezogen. Auf dem Parteitag wurde dieses Ergebnis nicht erwähnt, Dietmar Bartsch forderte die Delegierten vielmehr auf: »Aber lasst uns auch viel mehr über Bremen reden.« Dort hatte an jenem 26. Mai 2019 die Wahl zum Landesparlament die erste Koalition in den westlichen Bundesländern mit SPD und Grünen gebracht. Bartsch wollte nun die Linke-Wirtschaftssenatorin der Hansestadt gewürdigt wissen. Sie sei von der Initiative der deutschen Veranstaltungswirtschaft »Alarmstufe Rot« ausgezeichnet worden, »weil sie deren Interessen« so gut wahrgenommen habe. Tu Gutes und sprich darüber.

Mehr über die Koalition an der Weser redete der Delegierte Sascha Stanicic: »Wenn in Bremen eine linke Gesundheitssenatorin Stellenabbau in Krankenhäusern zustimmt, reißt sie damit all das ein, was viele Genossinnen und Genossen in Verdi, in den Betrieben und Pflegebündnissen aufgebaut haben.« Und der hessische Delegierte Hans-Gerd Öfinger verwies auf die S-Bahn-Privatisierung, die eine esoterisch durchgeknallte Grüne im Berliner Senat mit SPD und Linkspartei durchsetzt, sowie auf die Drohung, 100 Beschäftigte des faktisch im Parteibesitz befindlichen Neuen Deutschland laut Verdi »mitten in der Pandemie auf die Straße zu setzen«. Mehr als Farbtupfer waren das nicht.

Vielfarbigkeit als Konzept gehört in die Veranstaltungswirtschaft. In der Politik verdeckt sie, was vorgeht: Die Rechtsverschiebung nimmt auch hierzulande üble Formen an: Die Grünen treten als Partei der offenen Kriegshetze an, die SPD steht bereit für die nächste »große Koalition«. CDU und CSU suchen sich nach dem 26. September die aus, mit denen zusammen sie die Rechnung für Wirtschaftskrise und Pandemie ausstellen und die Rüstung weiter hochfahren. Buntheit ist nicht einmal Garnitur, sondern bewusste Verschleierung. Fängt beim eigenen Handeln an.

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Leo R.: Papiertiger In der Nachrichtensendung von Baden-Württemberg, gegen 18 Uhr, wurde Ulrich Maurer um ein Fazit über seinen Landesgenossen Bernd Riexinger gebeten: Ja, die Partei sei konsolidiert, aber lethargisch....

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