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Aus: Ausgabe vom 12.02.2021, Seite 1 / Inland

Neonazis an Reise in Ukraine gehindert

Berlin. Die Bundespolizei hat 2019 zwölf Neonazis an einer Ausreise in die Ukraine gehindert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion von Die Linke zur Vernetzung deutscher und ukrainischer Neonazis hervor. Unter den Personen waren den Angaben zufolge Angehörige der faschistischen Partei »III. Weg«. Im Januar 2020 hatte die Bundesregierung noch erklärt, sie verfüge lediglich vereinzelt über Hinweise, dass deutsche Staatsangehörige mit »rechtsextremer« Gesinnung in Kontakt zu Mitgliedern faschistischer Organisationen in der Ukraine stünden. Erkenntnisse über eine »tatsächliche Teilnahme deutscher Staatsangehöriger an Kampfhandlungen in der Ukraine« gebe es nicht. Im Oktober sprach die Bundesregierung dann in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Hinweisen zu zwei Personen vor, die im Rahmen von Kampfhandlungen getötet worden sein sollen. (dpa/jW)

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