Drohnen: Bewaffnung durch Hintertür kritisiert

Berlin. Die Partei Die Linke hat der Koalition vorgeworfen, eine Anschaffung bewaffneter Drohnen durch die Hintertür zu planen. Der verteidigungspolitische Sprecher ihrer Bundestagsfraktion, Tobias Pflüger, kritisierte am Donnerstag die Einigung des Koalitionsausschusses auf eine Beteiligung am EU-Gemeinschaftsprogramm »Eurodrohne«. »Die Eurodrohne ist kein Aufklärungssystem, wie der Koalitionsausschuss behauptet, sondern sie ist von Anfang an bewaffnungsfähig geplant«, erklärte Pflüger. »Auch wenn jetzt zunächst in Deutschland auf die Bewaffnung verzichtet wird, so ist doch klar: Es geht hier um eine militärisch nutzbare Drohne.« Die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD hatten sich im Koalitionsausschuss am Mittwoch abend darauf geeinigt, dass im März die Verträge zur Entwicklung und Beschaffung einer »Eurodrohne« unterzeichnet werden sollen. (AFP/jW)