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Aus: Ausgabe vom 14.11.2020, Seite 3 / Schwerpunkt
Verhältnis BRD–USA

Hintergrund: Sehnsucht der BRD-Wirtschaft

Der Vorsitzende des Ostausschuss der deutschen Wirtschaft, Oliver Hermes, kommentierte den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl am 10. November:

Die Amtszeit von Präsident Donald Trump hat die transatlantischen Beziehungen vor eine harte Zerreißprobe gestellt, auch im Hinblick auf unsere Zusammenarbeit mit Russland und Osteuropa. Dazu gehören die Androhung extraterritorialer Sanktionen gegen europäische Unternehmen, die Bevormundung Europas in der Energiepolitik oder amerikanische Alleingänge in Mittel- und Osteuropa und auf dem Westlichen Balkan. Die EU und Deutschland wurden dabei eher als Gegner denn als Partner wahrgenommen.

Klar ist: Die transatlantischen Konflikte werden sich unter einem Präsidenten Joe Biden nicht in Luft auflösen. Wir sehen aber jetzt gute Chancen für die Rückkehr zu Kooperation und einem zivilisierten Dialog, wie er zwischen Partnern und Verbündeten üblich sein sollte.

Die amerikanische Einmischung in europäische Angelegenheiten muss der Vergangenheit angehören. Die USA und die EU brauchen einander als Partner auf Augenhöhe. In der Sanktionspolitik müssen wir zu einem abgestimmten Vorgehen auf Basis internationalen Rechts zurückfinden. Die Androhung von Sanktionen gegen ein europäisches Energieprojekt wie Nord Stream 2 muss vom Tisch.

Doch auch unter einem neuen US-Präsidenten ist mehr europäische Selbständigkeit gefordert, etwa in der Verteidigungs- und Energiepolitik oder in Technologiefragen. Es geht darum, einen souveränen und solidarischen Kontinent zu bauen, der mehr ist als ein Juniorpartner Chinas oder der USA. (jW)

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