EU-Staaten: Neue Regeln für »Verteidigungsunion«

Brüssel. Länder wie Großbritannien oder die USA werden sich nur unter »ganz bestimmten Voraussetzungen« an »Projekten« der europäischen »Verteidigungsunion« beteiligen können. Nach einem am Donnerstag von den EU-Staaten getroffenen Beschluss muss der Rat der Regierungen in jedem Einzelfall entscheiden, ob Dritte die notwendigen Bedingungen erfüllen. Ausgeschlossen werden soll eine »Projektteilnahme« beispielsweise dann, wenn Länder einen politischen Kurs verfolgen, der den »Sicherheits- und Verteidigungsinteressen« der EU und ihrer Mitgliedstaaten widerspricht. Die neuen Regeln beziehen sich konkret auf eine Beteiligung Dritter an Projekten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (englisch: Pesco). Diese war im Dezember 2017 gestartet worden, auch um die EU im militärischen Bereich »flexibler« und »unabhängiger« von den USA zu machen. (dpa/jW)