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Aus: Ausgabe vom 10.10.2020, Seite 3 / Schwerpunkt

Hintergrund: Vom Saulus zum Paulus

Italiens parteiloser Ministerpräsident Giuseppe Conte stand zwei Jahre der Regierungskoalition aus der liberalen »Fünf-Sterne-Bewegung« (M5S) und der rechten Lega vor. Ab 2018 ging Rom auf Konfrontation mit Brüssel. Europas drittgrößte Volkswirtschaft ächzte unter den Kürzungsdiktaten. Vor fast einem Jahr platzte die Regierung. Conte ist aber immer noch Ministerpräsident. Mittlerweile führt er ein Kabinett, das aus M5S und dem sozialdemokratischen Partito Democratico besteht. In der vergangenen Woche hatte Conte mehreren europäischen Zeitungen ein Interview gegeben, das am Donnerstag in der FAZ veröffentlicht wurde. Darin gibt Conte den neoliberalen Musterschüler: »Die Finanzmittel, die uns von der EU zur Verfügung gestellt werden, sind nicht nur ein Zeichen konkreter Solidarität, sondern auch ein großer Vertrauensvorschuss für Italien. Dieses Vertrauen werden wir mit jenen Investitionen und Strukturreformen zurückzahlen, die Italien jetzt braucht. Wenn Italien produktiver und wettbewerbsfähiger wird, nutzt das im gemeinsamen europäischen Markt allen. Es kann keine Rede davon sein, dass andere Länder die Rechnung für unsere Finanzreform und für potentielle Steuersenkungen begleichen. Wir haben seit zwanzig Jahren – abgesehen von 2009 – einen Primärüberschuss im Haushalt, geben weniger aus, als wir einnehmen.« (sz)

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