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Aus: Ausgabe vom 01.10.2020, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Konjunkturpolitik

Aufschwung mit Risiken

Institut veröffentlicht optimistische Konjunkturprognose, sieht aber erhebliche Unsicherheiten
Von Steffen Stierle
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Das gewerkschaftsnahe IMK-Institut wagt einen Ausblick auf die Wirtschaftsentwicklung (Düsseldorf, 27.6.2012)

Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung hat seinen Konjunkturausblick nach oben korrigiert. Laut den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen rechnen die Düsseldorfer Forscher für das laufende Jahr nun mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung um 5,2 Prozent, gefolgt von einem Wachstum um 4,9 Prozent 2021. Im Juni hatte das IMK noch einen Rückgang von 6,2 Prozent in diesem und ein Wachstum von lediglich 3,8 Prozent im Folgejahr vorausgesagt.

Auch die Folgen für den Arbeitsmarkt dürften den IMK-Ökonomen zufolge »etwas weniger gravierend« ausfallen, als bislang angenommen: Im Jahresdurchschnitt 2020 steige die Zahl der Betroffenen »um rund 450.000 Personen, 2021 dürfte sie wieder geringfügig sinken«. Gelobt wird vor allem die »entschlossene Krisenpolitik der Bundesregierung«. Insbesondere das Kurzarbeitergeld habe sich bewährt, da es Konjunktur, Unternehmen und Einkommen stütze.

Dabei haben die bisherigen Hilfspakete des Staates gerade für die Arbeiterklasse wenig zu bieten. So zeigt etwa eine Analyse des Politologen Thomas Sablowski vom April, dass die wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Regierung vor allem der Kapitalistenklasse, der mittleren Bourgeoisie sowie in Teilen auch dem Kleinbürgertum zugute kommen, während jene, die innerhalb eines Kapitalverhältnisses als lohnabhängig Beschäftigte ausgebeutet werden, »massiv von Einkommenseinbußen durch Kurzarbeit und zunehmende Erwerbslosigkeit betroffen« seien. Für sie gebe es außer dem erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld – der gerade in den unteren Einkommensklassen mit schmerzhaften finanziellen Einbußen einhergeht – keinerlei staatliche Extras.

Es erstaunt daher etwas, dass ausgerechnet das gewerkschaftsnahe IMK ein derart positives Bild von den Regierungsmaßnahmen zeichnet. Doch auch die EU erhielt am Mittwoch Komplimente aus Düsseldorf. So enthalte etwa der Wiederaufbaufonds »wichtige und neue fiskalische Elemente für eine Stabilisierung aller Euro-Länder«. Unerwähnt bleibt, dass die Gelder an die Umsetzung wachstumshemmender Kürzungsmaßnahmen gekoppelt werden sollen. Selbst die EU-Kommission hat den Regierungen der Mitgliedstaaten Anfang September erläutert, wie der Fonds dabei helfen kann, unliebsame Reformen durchzusetzen.

Allerdings machen auch die Düsseldorfer bei ihrem zuversichtlichen Blick auf die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise auch deutliche Einschränkungen. So weisen sie etwa darauf hin, dass die Ausrüstungsinvestitionen eine Schwachstelle bleiben dürften. Allein in der BRD würden »die Investitionen auch Ende 2021 noch gut zehn Prozent niedriger liegen als zwei Jahre zuvor«. Grund dafür sei die »geringe Nachfrage im In- und Ausland«. Darüber hinaus bestünden »erhebliche Risiken, die das wahrscheinlichste Szenario einer kontinuierlichen Erholung in Frage stellen können«. Genannt werden in diesen Zusammenhang unter anderem die Gefahr einer erneuten großflächigen Infektionswelle sowie die Lage der exportabhängigen Sektoren, besonders der Automobilindustrie.

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