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Aus: Ausgabe vom 04.07.2020, Seite 2 / Ausland
Beziehungen Venezuela–EU

Caracas kommt EU entgegen

Venezuela und Brüssel erhalten diplomatische Beziehungen aufrecht. Botschafterin nicht ausgewiesen
Von Volker Hermsdorf
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Wurde im Gespräch mit Arreaza mit der Verärgerung der venezolanischen Regierung über die ständige Einmischung der EU in die inneren Angelegenheiten Venezuelas konfrontiert: EU-Außenbeauftragter Borrell

Die Europäische Union und Venezuela haben sich darauf geeinigt, ihre diplomatischen Beziehungen aufrechtzuerhalten. Nach einem Telefongespräch zwischen dem venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza und dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Mittwoch veröffentlichten beide Seiten am Donnerstag (Ortszeit Caracas) eine gemeinsame Erklärung, in der sie die Notwendigkeit von Kontakten »auf der höchsten Ebene im Rahmen einer ehrlichen und vom Respekt für das Völkerrecht geprägten Zusammenarbeit« unterstrichen.

Arreaza wertete den Schritt gegenüber dem multinationalen Nachrichtensender Telesur als »klares Zeichen der diplomatischen Anerkennung der Regierung von Nicolás Maduro« durch den Vertreter der EU. Im Gegenzug verzichtete Caracas auf die – als Reaktion auf EU-Sanktionen gegen elf venezolanische Politiker angekündigte – Ausweisung der Brüsseler Botschafterin Isabel Brillante Pedrosa.

Im Gespräch mit Borell habe er die Verärgerung der venezolanischen Regierung über die ständige Einmischung der EU in die inneren Angelegenheiten seines Landes zum Ausdruck gebracht, erklärte Arreaza am Donnerstag. Seiner Ansicht nach sei es jetzt von strategischer Bedeutung, die Zusammenarbeit zu fördern. »Wir hoffen, dass es von seiten der Europäischen Union auf unser Entgegenkommen eine Geste geben wird, die es uns erlaubt, die Beziehungen zu verbessern«. Im Hinblick auf die vom Nationalen Wahlrat (CNE) für den 6. Dezember angesetzten Parlamentswahlen erwarte er, »dass die EU in den kommenden Monaten eine kooperative und konstruktive Rolle spielen wird«.

Obwohl die Oppositionsparteien die Mehrheit der Abgeordneten in der Nationalversammlung stellen, will der von den USA und der EU unterstützte Oppositionspolitiker Juan Guaidó die Wahlen boykottieren. Bis dahin könnte es jedoch eng für den selbsternannten »Interimspräsident« werden, der die von der Bank of England blockierten venezolanischen Goldreserven für sich beansprucht. Wie Vizepräsidentin Delcy Rodríguez am Donnerstag ankündigte, wird die venezolanische Justiz Ermittlungen einleiten, »um die strafrechtliche Verantwortung derjenigen zu ermitteln, die den Diebstahl des venezolanischen Goldes im Vereinigten Königreich gefördert haben«.

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