EU-Staaten planen Zukunftskonferenz

Brüssel. Die Vorbereitungen für eine Bürgerdebatte über die Europäische Union sind einen Schritt vorangekommen. Die 27 EU-Staaten einigten sich am Mittwoch auf ihren Standpunkt für die Konferenz zur Zukunft »Europas«. Sie können nun mit dem EU-Parlament aushandeln, wie die zweijährige Debatte genau organisiert werden und was dabei herauskommen soll.

Bürger sollen mitreden, und zwar in den EU-Ländern in Diskussionen vor Ort wie auch im Internet. Nach Vorstellungen der Mitgliedsstaaten soll nur eine bestimmte Auswahl von Themen debattiert werden und am Ende ein Bericht stehen. Die Konferenz soll nicht das Format haben, das im EU-Vertrag für Vertragsänderungen vorgesehen ist. Beginnen soll sie, sobald es die Pandemielage erlaubt. Das EU-Parlament hat konkretere Vorstellungen: Eine Mehrheit plädierte vergangene Woche dafür, die Konferenz im Herbst zu starten. Das Parlament erhofft sich konkrete Änderungen. Es soll außerdem darum gehen, dass das direkt gewählte Parlament mehr Gewicht bei der Besetzung von EU-Spitzenposten bekommt. (dpa/jW)