Spaniens Regierung führt »Grundeinkommen« ab Juni ein

Madrid. In Spanien wird ab Juni ein sogenanntes Grundeinkommen eingeführt. Das beschloss die Regierung in Madrid am Freitag vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie. »Heute wurde in Spanien ein neues soziales Recht geschaffen«, sagte Pablo Iglesias, Chef des Linksbündnisses Podemos und stellvertretender Ministerpräsident. Die Koalition der sozialdemokratischen PSOE mit Podemos hatte sich bereits Ende vergangenen Jahres auf die Einführung eines Grundeinkommens geeinigt (siehe jW vom 11.4.), aber keinen Zeitplan vereinbart. Die Coronakrise habe die Regierung gezwungen, »die Umsetzung der Maßnahme zu beschleunigen«, sagte Iglesias.

Von dem Grundeinkommen werden nach Regierungsangaben voraussichtlich 850.000 bedürftige Haushalte profitieren. Das entspricht etwa 2,3 Millionen der rund 50 Millionen Einwohner Spaniens – rund 30 Prozent davon sind Minderjährige. Ein allein lebender Erwachsener hat Anspruch auf 462 Euro pro Monat. Familien erhalten zusätzlich 139 Euro pro Kopf, aber maximal 1.015 Euro pro Haushalt. Damit erhalte jeder der Haushalte ein »garantiertes durchschnittliches Jahreseinkommen von 10.070 Euro«.

Die neue Regelung kostet die Regierung voraussichtlich drei Milliarden Euro im Jahr. Infolge der Coronakrise haben hunderttausende Spanier ihren Arbeitsplatz verloren, die Armutsquote stieg rasch an. Offiziell sind rund 1,6 Millionen Menschen in Spanien von extremer Armut betroffen. (AFP/jW)