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Aus: Ausgabe vom 14.04.2020, Seite 4 / Inland

Vermutlich Verzicht auf Diätenerhöhung

Berlin. Angesichts der Coronakrise zeichnet sich im Bundestag eine Mehrheit für einen Verzicht auf die jährliche Diätenerhöhung ab. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zeigte sich am Wochenende in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe »zuversichtlich«, dass die Fraktionen im Laufe der Woche »eine gemeinsame Lösung finden werden«. Union, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke signalisierten Zustimmung. Der Kovorsitzende der Linksfraktion, Dietmar Bartsch, nannte den Verzicht einen symbolischen Akt und »in dieser Zeit eine Selbstverständlichkeit«. Normalerweise wäre die Diätenerhöhung für die Abgeordneten zum 1. Juli fällig. (AFP/jW)