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Online Extra
30.01.2020, 19:37:26 / Inland

Leiterin des Berliner Staatsschutzes vor Anschlag kaum mit Amri befasst

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Berlin. Die Leiterin des Staatsschutzes der Berliner Polizei hat sich bis zum Weihnachtsmarkt-Anschlag vom Dezember 2016 nicht ernsthaft mit dem Täter Anis Amri beschäftigt. Sie habe ihn erst nach der Tat richtig zuordnen können, sagte die damalige Abteilungsleiterin am Donnerstag als Zeugin im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz.

Der Staatsschutz ist ein Bereich der Polizei, der sich mit ähnlichen Personengruppen befasst wie der Verfassungsschutz: Er ermittelt bei »politisch motivierter Kriminalität«, also etwa Islamismus, »Links- und Rechtsextremismus«.

Jutta P. erklärte immer wieder, sie habe sich bei ihrer Arbeit darauf verlassen, dass Untergebene oder Kollegen aus anderen Bundesländern oder Behörden sie auf Probleme aufmerksam gemacht hätten, wenn es welche gegeben hätte. Sie sei sehr nahbar und für ihre Mitarbeiter ansprechbar. Das zuständige Dezernat habe sehr kompetent und »autark« gearbeitet.

Der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir sagte, er habe den Eindruck gewonnen, sie habe einen »reaktiven Führungsstil« gepflegt, nach der Devise: »Wenn mir nichts berichtet wird, dann ist alles gut.« Für die Themen, um die es in der Sitzung gehe, sei das so, sagte die Zeugin, Amri sei keine Person gewesen, auf die andere ihr Augenmerk gelenkt hätten. Sie ist nicht mehr im Staatsschutz tätig. Sie wurde befördert. (dpa/jW)

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