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Online Extra
13.01.2020, 19:48:17 / Ausland

Britisches Oberhaus beginnt mit »Brexit«-Ratifizierung

Vom Oberhaus ins Unterhaus: Mitglieder des britischen Parlaments
Vom Oberhaus ins Unterhaus: Mitglieder des britischen Parlaments gehen durch die zentrale Lobby vom Oberhaus zum House of Commons (19.12.2019)

London. Seit Montag nachmittag beschäftigt sich das britische Oberhaus mit dem Ratifizierungsgesetz zum »Brexit«. Die Regelung zum EU-Austrittsabkommen muss die Parlamentskammer der Lords in mehreren Stufen passieren, was voraussichtlich bis in die kommende Woche hinein dauern wird. Auch das EU-Parlament muss das Vertragswerk noch absegnen; dies soll am 29. Januar geschehen. Zwei Tage später, am 31. Januar um 24 Uhr (MEZ), will Großbritannien die Europäische Union verlassen.

Der Gesetzentwurf wurde am 20. Dezember 2019 von den Abgeordneten des Unterhauses mit großer Mehrheit in zweiter Lesung angenommen. Es gilt daher als extrem unwahrscheinlich, dass sich die Lords der Ratifizierung in den Weg stellen. Ohnehin könnten sie vom Unterhaus überstimmt werden. Seit dem klaren Sieg der Konservativen von Premier Boris Johnson bei der Wahl im Dezember ist vom Parlament kein nennenswerter Widerstand gegen den EU-Austritt mehr zu erwarten. (dpa/jW)