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Aus: Ausgabe vom 17.01.2020, Seite 1 / Inland

Mögliche Falschaussagen im Anis-Amri-Ausschuss

Berlin. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Vorermittlungen wegen möglicher Falschaussagen im Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt von 2016 aufgenommen. Es gehe jeweils um Aussagen eines Beamten vom Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen, vom Bundeskriminalamt (BKA) sowie des Oberstaatsanwalts K. beim Bundesgerichtshof. Hintergrund sei vermutlich die Anzeige eines Opferanwalts. Der LKA-Zeuge hatte ausgesagt, der BKA-Beamte habe ihm erklärt, sein Gruppenleiter und das Bundesinnenministerium wollten, dass ein bestimmter Informant »aus dem Spiel genommen« werde. Dieser »V-Mann« lieferte Hinweise zu Anis Amri. Ein Oberstaatsanwalt bestätigte vor dem Ausschuss, dass der LKA-Beamte ihm von diesem Gespräch berichtet habe. Der BKA-Beamte hingegen bestritt die Darstellung zunächst. (AFP/jW)