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17.12.2019, 19:25:45 / Kapital & Arbeit

US-Kongress beschließt Sanktionen gegen »Nord Stream 2«

Das Verlegeschiff »Audacia« des Offshore-Dienstleisters Allseas
Das Verlegeschiff »Audacia« des Offshore-Dienstleisters Allseas verlegt in der Ostsee vor der Insel Rügen Rohre für die Gaspipeline »Nord Stream 2« (15.11.2018)

Washington. Der US-Kongress hat Sanktionen gegen Firmen im Zusammenhang mit der Ostsee-Pipeline »Nord Stream 2« beschlossen. Nach dem Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag auch der Senat mit großer Mehrheit für ein Gesetzespaket zum Verteidigungshaushalt, in das das Sanktionsgesetz eingefügt worden war. US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das Gesetzespaket zu unterzeichnen.

Damit drohen die USA am Pipelinebau beteiligten Unternehmen mit Einreisesperren für ihre Eigentümer, mit Widerruf erteilter Visa und der Beschlagnahmung ihrer Vermögenswerte auf US-Konten. Der als Teil des Militärhaushalts verabschiedete Katalog zielt insbesondere auf die Spezialfirmen Allseas und Saipem, die derzeit im Auftrag der Betreiber der Pipeline die Gasröhren auf dem Grunde der Ostsee verlegen. Das Sanktionspaket richtet sich nicht nur konkret gegen »Nord Stream 2«, sondern auch gegen die Pipeline »Turkish Stream« durch das Schwarze Meer und eventuelle künftige Ersatz- oder Folgeprojekte.

Der russische Gaskonzern Gazprom kündigte bereits vergangene Woche an, das Projekt in jedem Fall fertigzustellen, auch wenn die Sanktionen in Kraft träten, bevor die Leitung fertig ist. (dpa/jW)

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