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Aus: Ausgabe vom 18.10.2019, Seite 6 / Ausland
Repression in Ecuador

Moreno verfolgt Linke

Ecuador: Repression gegen Anhänger von Correa nimmt zu
Von Frederic Schnatterer
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Unterstützer des ehemaligen Präsidenten Rafael Correa vor dem Obersten Gericht in Quito (7.11.2018)

Die von lateinamerikanischen Persönlichkeiten gebildete »Puebla-Gruppe« hat Ecua­dors Staatschef Lenín Moreno am Mittwoch aufgefordert, die Repression gegen oppositionelle Politiker einzustellen. In einem Kommuniqué verurteilte der Juristische Beirat der Gruppe »den systematisch genutzten Diskurs, mit dem die politische Opposition und die sozialen Anführer« der Proteste in den ersten zwei Oktoberwochen »kriminalisiert« werden sollen. »Die Regierung muss die selektive und willkürliche Rechtsauslegung gegen politische Anführer, Indigene und Gewerkschafter sofort beenden und die Festgenommenen freilassen.«

Seit Ende vergangener Woche beklagt die ecuadorianische Opposition eine sich verschärfende Verfolgung durch die Regierung. Am Sonntag hatte Moreno ein Abkommen mit der Indigenenorganisation Conaie getroffen und damit die Proteste gegen sein Kürzungspaket beendet. Seitdem kam es zu zahlreichen Verhaftungen von Anhängern des ehemaligen Präsidenten Rafael Correa. Bekanntestes Opfer ist Paola Pabón, Mitglied der »Bewegung Bürgerrevolution« und Präfektin der Region Pichincha. Sie wurde am 14. Oktober festgenommen. Zudem haben sich wegen des wachsenden Drucks zahlreiche Oppositionelle, darunter Abgeordnete und ihre Familienangehörige, in die mexikanische Botschaft in Quito geflüchtet und dort politisches Asyl beantragt.