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18.09.2019
- → Antifaschismus
Innenminister für »Combat 18«-Verbot
Berlin. Die Innenminister von Niedersachsen, Thüringen und Hessen fordern ein Verbot der rechtsmilitanten Gruppe »Combat 18«. Das Bundesinnenministerium müsse ein Verbot »schnell und gründlich prüfen«, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) dazu gegenüber der Taz (Montagausgabe). Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums erklärte am Montag in Berlin, zu Verbotsüberlegungen äußere sich das Ministerium grundsätzlich nicht. Es handle sich aber nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz um eine »neonazistische, rassistische, fremdenfeindliche, demokratiefeindliche und gewaltbereite Gruppierung«. »Combat 18« gilt als bewaffneter Arm des bereits seit dem Jahr 2000 in der BRD verbotenen internationalen Neonazinetzwerks »Blood and Honour«. Seehofer hatte bereits angekündigt, ein Verbot der Gruppierung prüfen zu lassen. (AFP/jW)
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