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Aus: Ausgabe vom 16.09.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Brexit

Schwachstellen identifiziert

Großbritannien und die EU erstellen Pläne für einen No-Deal-»Brexit«
Von Jörg Kronauer
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Information der britischen Regierung zum anstehenden »Brexit« in London

Gehen Großbritannien bei einem No-Deal-»Brexit« die Medikamente aus? Diesen Eindruck konnte gewinnen, wer Ende vergangener Woche die Medienberichterstattung auf dem Kontinent verfolgte. Grundlage war ein Papier, das den etwas nebulösen Titel »Operation Yellowhammer« (»Operation Goldammer«) trägt und von manchen Korrespondenten zu einer »Studie« aufgewertet wurde. Tatsächlich handelt es sich – das besagt bereits der Untertitel des nur fünf Seiten umfassenden Dokuments – um ein Worst-Case-Szenario, das die britische Regierung am 2. August, wenige Tage nach dem Amtsantritt von Premierminister Boris Johnson, skizziert hatte, um schon vorab an Lösungen für mögliche Probleme im Falle eines britischen EU-Austritts ohne einen Deal zu arbeiten. Der Inhalt des Papiers ist im wesentlichen seit August bekannt; irgendwer hatte das Dokument damals der Sunday Times zugespielt, die prompt darüber berichtete. Jetzt hat die britische Opposition in der letzten Sitzung des Unterhauses vor seiner Zwangspause die Regierung verpflichten können, es zu veröffentlichen. Das ist prompt geschehen.

Tatsächlich werden in dem Papier Schwachstellen identifiziert. So gehen die Verfasser davon aus, dass das Umschlagstempo beim Frachtverkehr über den Ärmelkanal, falls der französische Zoll sich gut auf den »Brexit« vorbereitet haben und vom ersten Tag an harte Kontrollen durchführen sollte, auf 40 bis 60 Prozent seines heutigen Werts zurückfallen könnte. Lkw stünden dann womöglich eineinhalb bis zweieinhalb Tage im Stau. Und bis Besserung eintrete, könne es im schlimmsten Fall drei Monate dauern. Falls die EU sich nicht gut vorbereite, könne es an Flughäfen auf dem Kontinent bei der Einreise in die Union und bei der Ausreise nach Großbritannien zu Verzögerungen und Verspätungen kommen. Einige frische Nahrungsmittel könnten in der Tat knapp und damit teurer werden – außerdem könnten Probleme bei bestimmten Medikamenten entstehen, die sich nicht gut lagern ließen. Die Regierung müsse auf allen Ebenen etwas dagegen unternehmen. Tut sie das? Wer weiß. Immerhin haben inzwischen mehrere Minister erklärt, man arbeite energisch daran. Finanzminister Sajid Javid hat ein paar Milliarden Pfund zur Bewältigung des »Brexit« bereitgestellt. 88.000 kleinere und mittlere Unternehmen haben inzwischen Registrierungsnummern erhalten, die die Zollabfertigung am Ärmelkanal erleichtern.

Während London die Vorbereitungen für einen etwaigen No-Deal-»Brexit« vorantreibt, warnen deutsche Ökonomen vor schmerzhaften Verlusten in der Bundesrepublik, sollte es nicht zu einem vertraglich geregelten Austritt kommen. Bereits im Herbst hatte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln seinerseits ein Worst-Case-Szenario erstellt, laut dem die deutschen Exporte nach Großbritannien um mehr als die Hälfte einbrechen könnten. Das Land ist aktuell fünftgrößter Absatzmarkt deutscher Unternehmen und nahm 2018 deutsche Ausfuhren im Wert von über 82 Milliarden Euro ab. Das Münchner Ifo-Institut rechnet bei einem No-Deal-»Brexit« allein für die Bundesrepublik mit dem Verlust von fast 300.000 Arbeitsplätzen – in einer Zeit, in der es für die Wirtschaft ohnehin nicht rund läuft. In Irland könnte das Wohlstandsniveau laut Ifo-Institut sogar um 8,2 Prozent fallen. Apropos Irland: Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr, weist darauf hin, dass London bei einem No-Deal-»Brexit« vermutlich keine Kontrollstellen an der irisch-nordirischen Grenze errichten wird und diese Aufgabe dann, weil die EU prinzipiell auf einer Abschottung ihrer Außengrenzen besteht, Dublin übernehmen müsste. Der politische Schaden für die irische Regierung und für Brüssel wäre enorm. Entsprechend dringt Felbermayr darauf, die EU müsse sich in Sachen Backstop – also der Verhinderung dieser Maßnahmen, die Konflikte zwischen Nordirland und der Republik Irland wieder befeuern könnten – endlich bewegen. Solange es kein Handelsabkommen gibt, bleibt Großbritannien in der Zollunion mit der EU und Nordirland außerdem im europäischen Binnenmarkt.

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