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Aus: Ausgabe vom 15.07.2019, Seite 4 / Inland

Bundeswehr: Neonazis nicht gemeldet

Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags hat nach einem Zeitungsbericht Mängel in der Bundeswehr beim Umgang mit Neonazis ausgemacht. Entlassungen, die aufgrund einer einschlägigen Gesinnung vorgenommen wurden, seien zum Teil nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) weitergemeldet worden, schreibt die Welt am Sonntag. In anderen Fällen seien Personen zwar mit Kenntnis des MAD entlassen worden, dieser habe dann aber nicht den Verfassungsschutz informiert, der für den zivilen Bereich verantwortlich ist. Der MAD übernimmt im militärischen Bereich die Aufgabe, die auf ziviler Seite die Verfassungsschutzbehörden wahrnehmen. In den Jahren 2012 bis 2018 seien im Durchschnitt jährlich 300 Verdachtsfälle aus dem Bereich des »Rechtsextremismus« aufgenommen worden. (dpa/jW)

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