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Aus: Ausgabe vom 18.06.2019, Seite 6 / Ausland
Zukunft des Donbass

Selenskij taktiert

Ukraines Präsident inspiziert Marine im Donbass und schweigt. Umgebung sendet Signale für Kompromissbereitschaft
Von Reinhard Lauterbach
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Selenskij signalisiert am 27. Mai im Donbass Interesse an einem Ende des Konflikts, vermeidet aber Festlegungen

Die Beendigung des Kriegs im Donbass hat für den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij offiziell die oberste Priorität. Diese Einstellung teilt er mit einer Dreiviertelmehrheit der ukrainischen Bevölkerung. 60 Prozent der Befragten haben sogar unlängst bei einer Umfrage erklärt, notfalls solle Kiew im Interesse des Friedens auch auf den Donbass verzichten. Gleichzeitig vermeidet der Präsident, persönlich irgendwelche Äußerungen zu tätigen, auf die er festgelegt werden könnte. Letztes Wochenende war er in der frontnahen Hafenstadt Mariupol, sagte aber kein Wort über seine Strategie zur Beendigung des Krieges. Statt dessen ließ er sich Manöver von Kampftauchern der ukrainischen Marine vorführen und brachte seine Personenschützer in Verlegenheit, indem er angesichts der Hitze in seinem Anzug durch einen Springbrunnen lief. Die Gorillas mussten wohl oder übel hinterher und auch eine Freiluftdusche nehmen. Hauptsache, es gab nette Bilder.

Gleichzeitig sendet Selenskijs Umgebung Signale, die als Ausdruck eines Willens zur Entspannung interpretiert werden können. Der neue Stabschef des Militärs, General Chomjak, erklärte, die Ukraine werde »vorläufig« keinen weiteren Versuch zum Durchbruch durch die Meerenge von Kertsch riskieren: So viele Soldaten habe sie nicht, dass sie sich leisten könne, dass noch mehr von ihnen in russische Gefangenschaft kämen. Der Anflug von Realismus kam wohl auch, nachdem Amtsvorgänger Petro Poroschenko bei den westlichen Alliierten der Kiewer Regierung mit dem Wunsch aufgelaufen war, ukrainische Schiffe durch Einheiten von NATO-Marinen eskortieren zu lassen. Keiner der europäischen NATO-Staaten war bereit gewesen, sich auf dieses Abenteuer einzulassen.

In Selenskijs Stab entsteht derweil offenbar ein Stufenplan zur Reintegration des Donbass in die Ukraine. Wie das dem Präsidenten wohlgesonnene Internetportal vesti-ukr.com berichtete, sollten demnach zunächst wirtschaftliche Fragen geklärt werden, wie die Rückgabe von Waggons der ukrainischen Eisenbahn, die derzeit nutzlos im Donbass herumstehen, weil seit 2014 kein Bahnverkehr mehr stattfindet, oder die »Regelung der Eigentumsverhältnisse«. Damit ist gemeint, dass die Volksrepubliken aufgefordert werden, die 2016 verfügte Zwangsverwaltung von Betrieben ukrainischer Geschäftsleute aufzuheben und diese an ihre Eigentümer zurückzugeben. Wobei unklar ist, ob diese Oligarchen daran interessiert sind, die Betriebe in ihrem jetzigen Zustand, der umfangreiche Investitionen erfordert, überhaupt wieder zu übernehmen. Als zweiter Schritt sollten die Rentenzahlungen im Donbass wieder aufgenommen und das Passieren der Frontlinie erleichtert werden. So gehe es der Schilderung nach in mehreren Schritten weiter, bis am Schluss eine Autonomieregelung stünde, die der seit 2014 von Russland und ursprünglich auch von den Aufständischen im Donbass geforderten Föderalisierung der Ukraine so nahe kommt, wie man der Sache kommen kann, ohne sie so zu nennen.

Wie ernst diese Pläne gemeint sind, ist im Moment schwer zu beurteilen. Beantworten kann man dagegen die Frage, warum sie lanciert werden. Dafür gibt es zwei Erklärungen: Die eine ist, dass Selenskij mit solchen Äußerungen seines Umfelds – von denen er sich immer noch distanzieren kann – testen will, wie die ukrainische Politik und Wählerschaft auf einen eventuellen Kurswechsel reagieren würde. Bis zu den Parlamentswahlen, die entweder vorzeitig im Juli oder termingerecht im Oktober stattfinden, fährt Selenskij offenbar auf Sicht. Das zweite Ziel ist kein Geheimnis: Der Präsident hat offen ausgesprochen, dass er die Donbass-Bevölkerung über eine Charmeoffensive für die Ukraine zurückgewinnen will. Wenn das in der Führung der Volksrepubliken Unsicherheit hervorruft, kann es ihm nur recht sein. Anzeichen dafür gibt es: In der Donezker Öffentlichkeit mehrten sich zuletzt Vorwürfe gegen eine Reihe von Politikern und Beamten, sie seien »Kryptoukrainer«, die eine Übergabe der Republiken vorbereiten wollten. Die revanchierten sich durch die Veröffentlichung abfälliger Einschätzungen über Leute wie den 2018 ermordeten Alexander Sachartschenko, der eine »Kreml-Marionette« gewesen sei und das Unabhängigkeitsreferendum 2014 habe fälschen lassen.

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