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Online Extra
11.06.2019, 19:12:52 / Ausland

Spanien: Sozialisten und Linke reden über »Kooperationsregierung«

Einverständnis: Pedro Sanchez (l), amtierender Ministerpräsident
Einverständnis: Pedro Sanchez (l), amtierender Ministerpräsident von Spanien, und Pablo Iglesias, Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos (UP) am Dienstag in Madrid

Madrid. Der geschäftsführende Ministerpräsident Pedro Sánchez ist in Spanien beim Versuch der Bildung einer neuen Regierung einen Schritt vorangekommen. Der Sozialdemokrat und der Chef des Linksbündnisses Unidas Podemos (UP), Pablo Iglesias, vereinbarten bei einem Treffen am Dienstag in Madrid Gespräche über eine künftige Zusammenarbeit im Rahmen einer »Kooperationsregierung«.

Sánchez’ Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) hatte die Neuwahl am 28. April klar gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Nach Konsultationen mit allen Parteichefs hatte König Felipe VI. Sánchez vorige Woche mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Sozialist nahm deshalb am Dienstag die Verhandlungen mit den Chefs der anderen im Parlament vertretenen Parteien auf. Die sozialdemokratisch orientierte PSOE hatte mehrfach betont, sie wolle keine Koalition bilden, sondern allein regieren. Daher strebe sie nur die Unterstützung von möglichst vielen Parteien für die Wahl des Regierungschefs im Parlament an.

Zu der nun angebotenen »Kooperationsregierung« sagte Iglesias: »Uns sind die Bezeichnungen egal. Wichtig sind die Inhalte.« UP wolle eine »gemeinsame, progressive und stabile Regierung, die zum Wohl der Menschen arbeitet«.

Bei einer Unterstützung der Linken erhielte Sánchez im 350-Sitze-Parlament neben den Stimmen der 123 PSOE-Abgeordneten auch jene 42 von UP. Damit wäre er bei seiner Wahl zum Ministerpräsidenten aber auch auf die Stimmen kleinerer regionaler Parteien und möglicherweise auch auf die der independentistischen Abgeordneten aus Katalonien angewiesen. (dpa/jW)

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