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Aus: Ausgabe vom 15.05.2019, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Monopole

Der Traum vom Champion

Finanzministerium will deutsche Großbank, um sich vor Kapitalflucht zu sichern. Experten warnen vor erneuter Krise
Von Efthymis Angeloudis
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Das stinkt zum Himmel. Die Bundesregierung träumt vom deutschen Champion

Am Ende will es wieder keiner gewesen sein. Unschuldig gab sich auch Jörg Kukies, Staatssekretär unter Olaf Scholz im Finanzministerium und mutmaßliches Mastermind der Fusion zwischen Deutscher Bank und Commerzbank, bei dem Fachgespräch »Braucht Deutschland Bankenchampions?« am Montag in Berlin. Mastermind? »Ich kann es nicht oft genug betonen – da ist nichts dran«, antwortete er auf die Frage des Linken-Abgeordneten Jörg Cezanne, ob er denn der Drahtzieher hinter der mittlerweile abgeblasenen Bankenhochzeit gewesen sei. »Wir haben mehrfach wiederholt, dass es von unserer Seite keinerlei Druck gab, Gespräche aufzunehmen, zu führen oder zum Schluss zu kommen. Das sind Entscheidungen, die die Banken selbst treffen müssen«, versuchte Kukies seine Kritiker abzuschütteln. Von denen gab es im Saal der Linken-Fraktion im Bundestag genug.

Allen voran Martin Hellwig, Bankenexperte und emeritierter Direktor des Bonner Max-Planck-Instituts. Hellwig warnte in seiner Rede vor der erneuten Schaffung einer systemrelevanten Bank, die »too big to fail« sei, also »zu groß zum Scheitern«. »Die Bankenkrise hat die Steuerzahler mehr als 70 Milliarden Euro gekostet, und das Champions-Denken hat dabei eine große Rolle gespielt.« Laut Hellwig war es nämlich genau die Ambition Deutschlands, ein Champion in der Bankenbranche zu werden, die zum Kollaps geführt habe. »Ich vermisse bis heute ein Eingeständnis des Bundesministeriums der Finanzen, dass es eine Mitverantwortung für die Krise trug.«

Die Deutsche Bank hatte sich vor dem Zusammenbruch in das Investmentbanking eingekauft, was zunächst für glänzende Gewinne sorgte. Als die Bankenkrise ausbrach, war der Traum vorbei. Heute ist Deutschlands Vorzeigebank längst kein »Big Player« mehr. Das einstige größte Geldhaus der Welt dümpelt nunmehr auf Platz 16 im Ranking der größten Privatbanken vor sich hin. Dass man aber immer noch den Größenwahn vergangener Tage pflege, sei für Hellwig fatal. »Es gibt zwei Gründe, auf höchster internationaler Ebene dabeizusein: Größe und Kompetenz. Deutschlands Institutionen sind qua Größe dabei, aber nicht qua Kompetenz«, erklärte er. »Die Größe scheint für den Finanzminister eine Quelle von Stolz zu sein – mir ist allerdings nicht klar, warum«, fügte der Bankenexperte gallig hinzu.

Ähnliches Unverständnis lösten die Fusionspläne auch bei Commerzbank-Aufsichtsratsmitglied Stefan Wittmann aus. »Ich habe weder als Aufsichtsrat noch als Verdi-Beschäftigter verstanden, warum die Fusion irgendeinen Sinn gehabt hätte. Wenn man zwei Großbanken in Deutschland zusammensetzt, schafft man noch lange keinen Champion«, sagte der Verdi-Landesfachbereichsleiter. »Eins und eins wären in dem Fall nicht zwei, sondern 1,4.« Tatsächlich wäre das Kapital einer fusionierten Deutschen und Commerzbank nicht einmal so groß wie der Bruttojahresgewinn von Goldmann Sachs 2018 – auch im europäischen Bankenvergleich käme sie nicht unter die Top five.

Das ist aber laut Wittmann nicht der einzige Grund, wieso eine Fusion keinen Sinn ergebe. Eine Fusion würde zur Schließung von Filialen und zum Abbau von Personal führen. Außerdem müsste man eine völlig verschiedene Klientel zusammenschließen. Großkunden hätten dem Commerzbank-Mann gesagt: »Wenn ihr fusioniert, sind wir weg, nicht weil wir euch nicht leiden können, sondern weil wir unser Risiko streuen müssen.« Wenn Deutsche Bank und Commerzbank zusammengingen, bildeten sie für diese Kunden entsprechend ein »Klumpenrisiko«. Auch das oft benutzte Argument von Olaf Scholz, dass Bankenchampions Weggefährten der deutschen Wirtschaft im Ausland sein müssten, erschließt sich Wittmann nicht. »Was haben denn all diese Unternehmen bis jetzt gemacht? Wie ist Deutschland denn eigentlich in den vergangenen Jahrzehnten zum Exportweltmeister geworden ohne Bankenchampion, und wieso brauchen wir jetzt plötzlich einen?«

Kukies ging kaum auf die Kritikpunkte und Fragen der beiden Vorredner ein. Es sei wichtig, große Banken in Deutschland zu haben, die exportorientierte Konzerne ins Ausland begleiten könnten, erklärte der Ehrengast des Gesprächs. »Der Sitz der Banken ist dabei nicht ganz unrelevant.« Europäische Länder ohne große einheimische Banken hätten in vergangenen Krisen festgestellt, dass überdurchschnittlich viel Kapital abgezogen worden sei. »Wir haben keine echte Bankenunion in Europa«, sagte der Staatssekretär betroffen, ohne in Betracht zu ziehen, dass, wie die Grünen-Abgeordnete Elisabeth Paus danach in ihrer Rede betonte, vor allem Deutschland ein einheitliches Regelwerk blockiere. Der Regierung sei es deswegen wichtig, einen attraktiven Finanzplatz Deutschland und Bankenplatz Frankfurt zu schaffen. »Banken sind global und europäisch, wenn die Sonne scheint, aber sehr schnell national, wenn es regnet und stürmt.«

Den wirtschaftspolitischen Sprecher der Partei Die Linke im Bundestag, Fabio De Masi, der zu dem Gespräch eingeladen hatte, schienen Kukies’ Antworten nicht sonderlich zu beeindrucken. »Wirklich zufrieden bin ich nicht«, sagte er gegenüber jW. »Aber dass Kukies gekommen ist, muss man ihm hoch anrechnen. Er ist schon mutig.«

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