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Aus: Ausgabe vom 11.03.2019, Seite 7 / Ausland
Proteste der Gelbwesten

Ganz normale Menschen

Macron bezeichnet »Gelbwesten« als »Ultras«. Seine Geheimdienste widersprechen
Von Hansgeorg Hermann, Paris
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Gelb gegen Macron: Demonstration am Samstag auf den Champs-Élysées in Paris

In Frankreich sind am Samstag erneut rund 40.000 »Gelbwesten« gegen die neoliberale Politik von Staatschef Emmanuel Macron auf die Straße gegangen, mehr als in der Vorwoche. Nach dem Internationalen Frauentag am Freitag standen diesmal fehlende Kindergärten und die schlechte Bezahlung ihrer Betreuerinnen im Mittelpunkt. Obwohl ein Großteil der Franzosen erst am Wochenende aus den alljährlichen Winterferien zurückkehrte, hatten die Organisatoren der Samstagsproteste in den großen Städten wie Bordeaux, Nantes, Lille, Toulouse, Marseille und Lyon erneut viele tausend Menschen versammeln können. In Paris waren es nach Angaben der »Gelbwesten« rund 6.000, die am Nachmittag die wichtigsten Plätze und Verkehrsknotenpunkte der Metropole blockierten.

Macron versucht seit Wochen, die Bewegung zu diskreditieren und behauptet, die Demonstrationen seien »von Extremen orchestriert«. Gegenüber dem Wochenmagazin Paris Match hatte der Staatschef von einer »Faschosphäre« und einer »Linkssphäre« gesprochen, die »groß in die Bewegung investiert« hätten. Es handle sich um »40.000 bis 50.000 Ultras«, für die der Samstag nur dazu da sei, »um Schaufenster und öffentliche Einrichtungen zu zerstören«, so Macron gegenüber den Journalisten.

Sogar die französischen Geheimdienste widersprachen ihrem Dienstherrn. Es handle sich um »ganz normale Menschen«, die für eine bessere Sozialpolitik auf die Straße gehen. In einem Bericht des Inlandsgeheimdienstes DGSI, aus dem das Internetportal Mediapart am Freitag zitierte, heißt es »Ultrarechte« und »Ultralinke« seien »innerhalb der Demonstrationszüge quasi nicht existent«. Die »Extremen« seien ausgestiegen, nachdem ihr Versuch misslungen sei, sich an die Spitze der Bewegung zu setzen. Zudem weigere sich ein islamophober Teil der Rechten, gemeinsam mit Muslimen zu demonstrieren.

Seit dem ersten Protesttag am 17. November des vergangenen Jahres haben die gegen die Demonstranten eingesetzten Spezialeinheiten der Polizei nach Angaben des Innenministeriums mehr als 13.000 angeblich »nicht tödliche« Granaten abgefeuert. Mehrere Menschen trugen schwere Augenverletzungen davon, zwei Demonstranten wurden Hände abgerissen, als sie mit den sprengstoffgeladenen Tränengasgeschossen in Berührung kamen. Nach Regierungsangaben wurden in den vergangenen vier Monaten mehr als 9.000 Protestierende festgenommen. Vom Justizministerium installierte Sondergerichte sind nahezu täglich im Einsatz, um einen Teil der Beschuldigten abzuurteilen.

Sprecher der »Gelbwesten« kündigten am Samstag im Fernsehen an, dass die Bewegung für den 16. März die »entscheidende« Phase und eine Wiederbelebung des Protests vorbereite. Sie sei verbunden mit dem Ende der von Macron seit mehr als einem Monat geführten »großen Debatte«. Die »Gelbwesten« seien darauf vorbereitet, diese »leere Debatte« mit Dorfhonoratioren und Mandatsträgern zu »analysieren« und das Ergebnis in einem »echten Gespräch mit den Bürgern« zu diskutieren. Der kommende Samstag werde den Protest gegen die Sozial- und Finanzpolitik des Staatschefs mit der Umweltschutzbewegung zusammenführen, die sich für eine sofortige Energiewende und eine seriöse Umweltpolitik einsetzt: »Klimagerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit sind ein und derselbe Kampf.«

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  • Christophe Douté: Grenze des Erträglichen In Ihrem Artikel »Ganz normale Menschen« zu den »Gelbwesten« schreiben Sie: »Mehrere Menschen trugen schwere Augenverletzungen davon.« Dies schildert aber nicht richtig die Tatsachen. Denn es sind nic...

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