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Aus: Ausgabe vom 16.02.2019, Seite 3 / Schwerpunkt
Venezuela

Washingtons »humanitäre Maßnahmen«

Die USA bereiten sich seit Jahren auf eine Militärintervention in Venezuela vor
Von Volker Hermsdorf
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»Hände weg von Venezuela«: Unterstützer von Präsident Nicolas Maduro am Montag in Urena

Die seit Jahren verhängten Sanktionen gegen Venezuela sollen, wie es im Fall der Blockade gegen Kuba bereits 1960 in einem Memorandum der US-Regierung offen formuliert wurde, »Hunger, Elend und Verzweiflung« erzeugen. In Washingtons Planspielen erfordert die Not der Bevölkerung dann irgendwann »humanitäre Hilfsmaßnahmen«, die notfalls mit einer militärischen Intervention durchgesetzt werden und zum Sturz unbequemer Regierungen führen. In Jugoslawien, dem Irak und Libyen, wo die Einrichtung eines »humanitären Korridors« jeweils einem Krieg vorausging, war die Methode erfolgreich. In Lateinamerika wird sie deshalb seit Jahren geübt.

So fand in der Karibik zum Beispiel unter dem Oberbefehl des Südkommandos der US-Streitkräfte (»Southcom«) im Juni 2017 das multinationale Militärmanöver »Tradewinds 2017« statt. Mehr als 2.500 Soldaten aus 15 Staaten der Region sowie den NATO-Ländern Kanada, Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien waren beteiligt. Nach Aussagen des damaligen Southcom-Befehlshabers Admiral Kurt W. Tidd bestand ein Ziel der Übung in der »Vorbereitung auf humanitäre Hilfseinsätze«. Ausgangspunkt des Manövers war der nur 30 Kilometer vor der venezolanischen Küste gelegene Marinehafen Chaguaramas auf der Karibikinsel Trinidad. Im April 2017 hatte Tidd erklärt: »Die wachsende humanitäre Krise in Venezuela könnte eine regionale Antwort erforderlich machen.«

Nur fünf Monate später wurde in dem »Tres Fronteras« genannten Dreiländereck zwischen Brasilien, Peru und Kolumbien das einwöchige Militärmanöver »Amazon Log 17« durchgeführt. Neben Truppen der drei Staaten waren – nach dem parlamentarischen Staatsstreich gegen die linke Präsidentin Dilma Rousseff – zum ersten Mal in der Geschichte auch die USA an einer Übung im Amazonasgebiet beteiligt. Auch dieses natürlich von Southcom überwachte Manöver diente offiziell vor allem dem Training »humanitärer Hilfsmaßnahmen«.

Anfang Januar 2018 berichtete das Strategische lateinamerikanische Zentrum für Geopolitik (Celag), dass 415 Angehörige der US-Luftwaffe zu einer Southcom-Übung mit dem Namen »Nuevos Horizontes« (Neue Horizonte) in Panamá eingetroffen waren. Ihr Auftrag seien der »Schutz« der Kanalzone sowie »humanitäre Einsätze«. Und das multinationale Großmanöver in Guatemala im April 2018? Wie der Name »Ejercicio Fuerzas Aliadas Humanitarias« (Übung der verbündeten humanitären Streitkräfte) bereits verrät, bestand eine Aufgabe der Southcom unterstellten Einheiten natürlich in der Koordinierung von »humanitären Interventionen«.

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