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INF-Vertrag

Hintergrund: Russlands Antwort

Wie wird Russland reagieren, wenn die Vereinigten Staaten Anfang Februar aus dem INF-Vertrag aussteigen? Präsident Wladimir Putin antwortete auf diese Frage Anfang Dezember, dass Russland – sollten die USA atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationieren – »das gleiche tun« werde. Das neue Wettrüsten wäre da. Klar ist auch: Russlands Streitkräfte würden im Kriegsfall natürlich versuchen, die Mittelstreckenraketen auszuschalten; also würde »das Territorium der Länder, die amerikanische Mittelstreckenraketen stationieren lassen, zum Objekt der Zerstörung bei einer Antwort Russlands«, erklärte Generalstabschef Waleri Gerassimow ebenfalls Anfang Dezember.

Ergänzend wird auch über sogenannte asymmetrische Antworten spekuliert. Eine Option ist Ende des Jahres Gegenstand von Spekulationen in russischen Medien gewesen: ein Stützpunkt für russische Langstreckenbomber auf der venezolanischen Karibikinsel La Orchila. Russische Kampfjets hätten die Insel bereits vor zehn Jahren angeflogen, hieß es; allerdings habe Moskau das Angebot des damaligen Staatschefs Hugo Chávez noch abgelehnt, die Landebahn dort regelmäßig zu nutzen. Das könne sich nun ändern.

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Darüber hinaus hat Moskau Verhandlungen über einen neuen INF-Vertrag in größerem Rahmen nicht ausgeschlossen. Immerhin verfügten bereits rund zehn Länder über Mittelstreckenraketen, erklärte Putin Anfang Dezember. Und Mitte des Monats fügte er hinzu: »Was hindert uns daran, Verhandlungen über den Beitritt anderer Länder zu der gegenwärtigen Übereinkunft zu starten oder auch die Bedingungen eines neuen Abkommens zu diskutieren?« Klar ist eines: Derartige Verhandlungen würden vor allem China einbeziehen, das über den größten Bestand an – freilich konventionellen – Mittelstreckenraketen verfügt. Dass die Volksrepublik die Waffen aufgeben wird, an denen ihre Verteidigung gegen etwaige Angriffe westlicher Mächte hängt, gilt als unwahrscheinlich. Käme es darüber hinaus zwischen Moskau und Beijing zum Streit, wäre der Westen der lachende Dritte. (jk)

junge Welt

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Erschienen in der Ausgabe vom 08.01.2019, Seite 3, Schwerpunkt

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