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Aus: Ausgabe vom 05.12.2018, Seite 2 / Inland

EuGH-Anwalt: »Brexit« kann aufgegeben werden

London. Mit Beginn einer fünftägigen Debatte im britischen Unterhaus über den EU-Austritt Großbritanniens macht ein Gutachten für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) Gegnern des »Brexits« Hoffnung. EuGH-Generalanwalt Campos Sánchez-Bordona empfehle dem Gericht die Feststellung, dass die Absichtserklärung zum Austritt auf Grundlage des Artikels 50 des EU-Vertrages einseitig widerrufen werden könne, teilte der EuGH in Luxemburg am Dienstag mit. Diese Möglichkeit bestehe bis zum förmlichen Abschluss eines Austrittsvertrages. Der EuGH ist an die Empfehlungen seiner Generalanwälte nicht gebunden, folgt diesen in der Regel aber. Das oberste schottische Zivilgericht hatte den EuGH um eine Bewertung gebeten. (Reuters/jW)

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