Aus: Ausgabe vom 20.11.2018, Seite 2 / Inland

Klassenpolitik der Vielfalt

Linke Spitzenkandidaten für Europawahl vorgeschlagen

Von Claudia Wangerin
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Soll mit Martin Schirdewan das Spitzenduo für die Europawahl im Mai 2019 bilden: Özlem Alev Demirel

Die Partei Die Linke will im Europawahlkampf »klare Kritik« an der neoliberalen Politik und »der jetzigen Verfasstheit der EU« üben – und zugleich rechte Hetzer in die Schranken weisen. Dies hob am Montag in Berlin Özlem Alev Demirel hervor, die mit Martin Schirdewan das Spitzenduo für die Wahl im Mai 2019 bilden soll. Der Bundesausschuss und die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger schlagen Demirel und Schirdewan auf dem Parteitag im Februar für die Kandidatur vor, wie Riexinger am Montag vor Journalisten in Berlin erklärte. »Özlem verkörpert für uns das Europa der Vielfalt«, sagte Riexinger über die 34jährige Gewerkschaftssekretärin und ehemalige Landesvorsitzende der Linken in NRW, die 1989 als Kind politischer Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland gekommen war. Auch aufgrund ihrer Biographie habe sie kein Verständnis dafür, dass die EU mit einem Despoten wie dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und mit Warlords in Libyen paktiere, um Flüchtende fernzuhalten, betonte Demirel. Als Verdi-Sekretärin habe sie auch die soziale Frage in Europa im Blick. Wenn sich da nichts ändere, würden sich viele Menschen »vielleicht auch zu Recht« von der EU abwenden.

Der 43jährige Martin Schirdewan sitzt bereits im Europaparlament – er war für Fabio De Masi nachgerückt, als dieser 2017 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde. Zuvor hatte Schirdewan das Europabüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Brüssel geleitet.

Die Linke strebt bei dieser Wahl ein zweistelliges Ergebnis an. Im Bundestag will sie derweil prüfen, wie ernst es die SPD und die Grünen mit der Abschaffung des Hartz-IV-Sanktionssystems für Langzeiterwerbslose meinen. Katja Kipping erklärte am Montag, sie freue sich, dass bei diesen Parteien »Bewegung« in die Debatte gekommen sei. Sie schlug vor, Alternativen zu Hartz IV in einer Enquetekommission im Bundestag zu diskutieren. »Ich finde in der Tat, wir sollten jetzt in einen größeren Sozialstaatsdialog eintreten«, so die Linke-Chefin. Das sei ein »ganz konkretes Angebot« an die Grünen und die SPD. Letztere könne die Abschaffung des Sanktionssystems unmöglich mit den Unionsparteien verwirklichen, mit denen sie zur Zeit regiert. SPD und Grüne hatten Hartz IV während ihrer gemeinsamen Regierungszeit im Bund im Jahr 2005 eingeführt.


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Oppositionsfähig? Die Linkspartei und die Systemfrage

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