Aus: Ausgabe vom 14.11.2018, Seite 2 / Inland

Weitere Sammelabschiebung

18. Abschiebeflug nach Afghanistan. In Hauptstadt und vielen Gebieten kämpfen Militär und Polizei gegen Taliban

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Meist können nur noch die Piloten in letzter Minute eine Abschiebung verhindern (München, 22.2.2017)

Menschenrechtsorganisationen haben vor einem offenbar für Dienstag geplanten weiteren Abschiebeflug nach Afghanistan erneut einen Stopp von Sammelabschiebungen in das Land gefordert. Obwohl sich die Situation in Afghanistan laufend verschlechtere, schicke die Bundesregierung »zum 18. Mal Menschen zurück in Lebensgefahr«, kritisierte der Flüchtlingshilfeverein Pro Asyl am Dienstag in einer Mitteilung. Trotz anhaltender Gefechte zwischen den radikalislamischen Taliban und afghanischen Einheiten in mehreren Provinzen und fast täglicher Attentate in Kabul »schiebt Deutschland weiter in die Hauptstadt Afghanistans ab«.

Zuvor hatte auch Amnesty International gewarnt, dass Afghanistan »kein sicheres Land ist, in das Menschen abgeschoben werden dürfen«. »Jede Abschiebung nach Afghanistan stellt eine Verletzung des Völkerrechts und der Europäischen Menschenrechtskonvention dar«, kritisierte die Organisation. Nach Informationen des Sächsischen Flüchtlingsrats ist für Dienstag abend eine Sammelabschiebung vom Flughafen Leipzig-Halle geplant. Der Flüchtlingsrat kündigte Protestaktionen in der Leipziger Innenstadt sowie am Flughafen an. Nach Angaben von Pro Asyl soll es am Dienstag auch in anderen Städten Demonstrationen gegen Abschiebungen geben.

Die afghanischen Sicherheitskräfte haben seit Monaten große Schwierigkeiten, den Angriffen der Taliban standzuhalten. Die Regierung kontrolliert nach Angaben des Militärs nur noch etwas mehr als die Hälfte aller Bezirke des Landes. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2015.

Zudem haben laut einem neuen Bericht des Sonderinspekteurs des US-Senats für den Wiederaufbau in Afghanistan (Sigar) die afghanischen Kräfte Schwierigkeiten, ihre personelle Stärke zu halten. Sie liege rund 40.000 Mann unter ihrer Zielstärke von 352.000 Soldaten und Polizisten. Manche Experten schätzen, dass ein Drittel der Sicherheitskräfte sogenannte Geistersoldaten und -polizisten sind – sie haben ihre Posten verlassen, wurden aber nicht von der Gehaltsliste gestrichen. Viele andere gelten als schlecht ausgebildet und unqualifiziert. Die Zahl der Taliban-Kämpfer liegt laut afghanischen Militärs bei rund 60.000. (AFP/dpa/jW)


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