Aus: Ausgabe vom 09.11.2018, Seite 6 / Ausland

Warten auf Antworten aus Washington

Pjöngjang lehnt weitere einseitige Vorleistungen ab. Wiederaufnahme von Atomprogramm möglich

Von Knut Mellenthin
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Kein zweites Treffen: Der Chefunterhändler der Demokratischen Volksrepublik Korea, Kim Jong Chol, und US-Außenminister Michael Pompeo am 6. Juli in Pjöngjang

In den Verhandlungen zwischen den USA und der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK) gibt es auch weiterhin keinen Fortschritt. Ein Treffen zwischen Außenminister Michael Pompeo und dem Chefunterhändler der Demokratischen Volksrepublik, Kim Jong Chol, das am Donnerstag in New York stattfinden sollte, wurde wenige Stunden vorher ohne Begründung und ohne die Vereinbarung eines neuen Datums »verschoben«. Scheinbar gut informierte südkoreanische Regierungsstellen erklärten dazu, dass die Absage auf Veranlassung Pjöngjangs erfolgt sei.

US-Präsident Donald Trump gab sich am Mittwoch bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus dennoch zuversichtlich: Er und seine Regierung seien »sehr glücklich« über die Entwicklung in den Beziehungen zu Nordkorea. »Wir denken, es läuft gut. Wir haben es nicht eilig.« – Er rechne immer noch mit einem zweiten Gipfeltreffen mit dem Partei- und Staatschef der DVRK, Kim Jong Un. »Irgendwann im nächsten Jahr, Anfang nächsten Jahres.« Die beiden Politiker hatten sich am 12. Juni in Singapur getroffen und eine kurze gemeinsame Absichtserklärung zur »Entnuklearisierung der Koreanischen Halbinsel« abgegeben, die jedoch keine Aussagen zu entsprechenden Schritten enthielt.

Seither hatte es mehrere Unterbrechungen und Rückschläge gegeben. Im Juli endeten Verhandlungen Pompeos in der DVRK mit einer scharfen Stellungnahme des nordkoreanischen Außenministeriums. Der US-Regierung wurden darin, ohne konkret zu werden, »einseitige und gangsterartige Forderungen« vorgeworfen. Der Kontext ließ darauf schließen, dass der Streit vermutlich um die »verifizierbare und irreversible« Demontage der nordkoreanischen Atomwaffen und der damit verbundenen Produktions- und Forschungsstätten geführt wurde. Die USA wollen durchsetzen, dass die DVRK all diese Schritte zunächst als Vorleistungen erbringen muss. Die harten Sanktionen sollen bis zum Abschluss dieses Prozesses beibehalten werden. Im Gegensatz dazu macht Nordkorea praktische Fortschritte von »korrespondierenden Maßnahmen« der USA abhängig.

Eine weitere Reise Pompeos nach Pjöngjang, die im August stattfinden sollte, hatte Trump kurzfristig abgesagt. Die Verhandlungen über die »Entnuklearisierung« der DVRK hätten, so die Begründung des Präsidenten, seit dem Gipfeltreffen in Singapur »keine ausreichenden Fortschritte gemacht«.

Die Verschiebung des für Donnerstag geplanten Treffens in New York kam nicht völlig überraschend: Am 2. November hatte die staatliche Nachrichtenagentur KCNA eine deutliche Warnung aus dem Außenministerium in Pjöngjang veröffentlicht, die vom Direktor des Instituts für Amerikanische Studien gezeichnet war. Es hieß dort: »Wir haben den USA alle möglichen Dinge gegeben, die sie kaum verdienen, indem wir aktive Maßnahmen guten Willens unternommen haben. Was zu tun bleibt, sind entsprechende Antworten der USA. Ohne dass es solche gibt, wird die DVRK sich keinen Millimeter bewegen, ganz gleich, was das kosten mag. Die Verbesserung der Beziehungen und die Beibehaltung der Sanktionen sind nicht miteinander vereinbar.« Das »arrogante Verhalten« der USA könne die DVRK veranlassen, ihre Politik der gleichzeitigen Konzentration auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und auf ihr Atomprogramm wiederaufzunehmen.

Die DVRK hat bereits eine Reihe von einseitigen Vorleistungen geliefert. Seit Herbst vorigen Jahres hält sie ein Testmoratorium ein. Der letzte Atombombentest fand am 3. September 2017, der letzte Raketenstart am 28. November 2017 statt. Im laufenden Jahr hat die DVRK ihre Versuchsanlagen für Raketenabschüsse und für Atombombenexplosionen zerstört.

Während die Gespräche mit den USA stagnieren, entwickeln sich die Beziehungen zwischen beiden koreanischen Staaten gut und rasch. Mitte Oktober vereinbarten sie, die Straßen- und Eisenbahnverbindungen wiederherzustellen, die durch den Krieg von 1950 bis 1953 zerstört wurden. An der Demarkationslinie wurde eine 40 Kilometer breite Flugverbotszone eingerichtet, in der keine Militärübungen stattfinden sollen.


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