Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13.01.2024
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Aus: Ausgabe vom 11.09.2018, Seite 1 / Inland

Maaßen legt Bericht zum Fall Chemnitz vor

Berlin. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat am Montag dem Bundesinnenministerium und dem Kanzleramt einen Bericht mit seinen Einschätzungen zu den Ereignissen in Chemnitz übergeben. Dies teilte die Nachrichtenagentur Reuters am gleichen Tag mit. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU, r.) wolle sich für die Auswertung »Zeit nehmen«, wie er zu Reuters am Montag in München sagte. Regierungssprecher Steffen Seibert teilte demnach mit, dass danach entschieden werde, »wie man damit umgeht«.

Maaßen hatte vergangene Woche gesagt, ihm lägen keine belastbaren Hinweise für Hetzjagden bei den Ausschreitungen in Chemnitz vor und damit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) widersprochen. Daraufhin erhoben Politiker von SPD, den Grünen und von Die Linke Rücktrittsforderungen gegen den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes. (Reuters/jW)