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Thomas Goes kann Bewegungen, die »mit abgeschotteten linken Szenekulturen ebenso wie mit langweiligem Sitzungssozialismus brechen« wollen, durchaus etwas abgewinnen, dem Projekt »Aufstehen« aber eher nicht. Hier werde, soweit im Moment ersichtlich, eine »gute Idee schlecht verwirklicht«. »Aufstehen« sei von oben nach unten organisiert, meide den »klaren Kulturkampf gegen rechts« und polarisiere die »bisher einzige real existierende politische Sammlung, Die Linke, bis an die Schmerzgrenze«. Die »Bekämpfung von Fluchtursachen«, meint Angela Klein, müsse hier vor Ort anfangen: Man könne zum Beispiel aufhören, die »überschüssigen Hähnchenkeulen« und die »abgetragene Kleidung« nach Afrika zu exportieren, wo sie lokalen Produzenten die Lebensgrundlage entzögen. Der »Dämmerung entgegenreiten« sieht Paul B. Kleiser den CSU-Vorsitzenden und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er könne von Glück reden, wenn seine Partei am 14. Oktober bei der bayerischen Landtagswahl mehr als 40 Prozent der Stimmen erhalte. (jW)

SoZ – Sozialistische ­Zeitung, Jg. 33/Nr. 9, 28 Seiten, 3,50 Euro, Bezug: SoZ-Verlag, ­Regentenstr. 57–59, 51063 Köln, E-Mail: ­redaktion@soz-verlag.de

Widerspruch

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Schwerpunkt der in Zürich erscheinenden Halbjahresschrift Widerspruch. Beiträge zur sozialistischen Politik sind »Souveränität, Föderalismus und Autonomie«. Im Editorial heißt es: »Wenn sich die Belegschaft des Genfer ABB-Werks Sécheron gegen die Verlagerung von 150 Stellen nach Polen wehrt, so kämpft sie gegen einen Konzern, dem es freisteht, am kostengünstigsten Ort zu produzieren. Unter solchen Vorzeichen stellt sich also die Frage, wie linke Politik auf die Herausforderungen der nationalstaatlichen Souveränität reagieren soll. Eine Affirmation der Nation kann es nicht sein.« Dagegen spreche allein der internationalistische Anspruch emanzipatorischer Politik, der grundlegend sei. Die Autorinnen und Autoren schreiben u. a. über Spielräume und Grenzen des Schweizer Föderalismus und eine neue »munizipalistische Bewegung« in Spanien. Panagiotis Sotiris plädiert für eine linke, »internationalistische Wiederaneignung« des Begriffs »Volkssouveränität«. Weitere Texte befassen sich mit Nationalismen in Schottland und Nordirland, Katalonien sowie Nordsyrien (Rojava). (jW)

Widerspruch, Nr. 71, 178 Seiten, 25 Fr. (18 Euro), Bezug: Rotpunktverlag, Hohlstr. 86 A, CH-8004 Zürich, Tel.: 00 41 (0) 4 44 05 44 88, E-Mail: info@rotpunktverlag.ch

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Erschienen in der Ausgabe vom 03.09.2018, Seite 15, Politisches Buch

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