Aus: Ausgabe vom 04.08.2018, Seite 8 / Inland

»Atomare Waffen sind kein historisches Relikt«

Gedenken an Zerstörung von Hiroshima: Kundgebung am Sonnabend in Frankfurt am Main. Gespräch mit Willi van Ooyen

Interview: Jan Greve
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Erinnerung an den Horror: Relikt des Atombombenabwurfs auf Hiroshima, Japan (2006)

Seit geraumer Zeit spitzen sich Krisen und Kriege weltweit zu: Die extreme Rechte gewinnt in vielen Ländern an Zustimmung, die NATO treibt die Aufrüstungsspirale weiter an. Angesichts der bedrohlichen gegenwärtigen Lage: Warum lohnt sich der Blick auf den 6. August 1945?

Wie in den vergangenen Jahren erinnern wir an diesen Tag, an dem die japanische Großstadt Hiroshima durch den Abwurf einer US-Atombombe zerstört wurde. Bei dem Angriff starben Zehntausende durch die gewaltige Druck- und Hitzewelle, oder Jahre später aufgrund der Verstrahlung. Der Kriegszustand in der heutigen Welt ist entscheidender Grund dafür, friedenspolitische Fragen in diesem Jahr noch offensiver zu thematisieren. Atomare Waffen sind kein historisches Relikt, es braucht auch heute den Widerstand dagegen.

Atomwaffen sind nach wie vor in der Welt, auch in der Bundesrepublik. Ein Beispiel ist der Fliegerhorst im rheinland-pfälzischen Büchel. Offiziellen Angaben zufolge sind dort keine US-amerikanischen Atomwaffen stationiert …

Die Bestände dort sind nicht illusionär, sondern real. Alles andere ist ein Lügenmärchen. Der damalige Außenminister Guido Westerwelle, FDP, wusste das sehr wohl, und auch der Bundestag hat sich 2010 dafür eingesetzt, dass die Atomwaffen endlich abgeschafft werden.

Gegenüber jW sprach Linke-Politiker Tobias Pflüger von einer versteckten »Neustationierung von Atomwaffen« in Büchel (siehe Ausgabe vom 21.7.). Es heißt, die dortigen Bestände sollen »modernisiert« werden. Was sagt es über die aktuelle Debatte aus, dass mit solch blumigen Vokabeln Aufrüstung gerechtfertigt wird?

Es handelt sich in Büchel um eine technische Perfektionierung der Waffensysteme. Die Schwelle, sie einzusetzen, wird damit weiter gesenkt. Das ist die große Gefahr, die mit der angeblichen »Modernisierung« einhergeht. Es wird so getan, als ob die Atomwaffen dadurch besser beherrscht werden könnten. Diese Aktion ist letztlich Teil einer Eskalationsstrategie, die wir ablehnen.

Über den US-Präsidenten Donald Trump wird in Medien gerne berichtet, mit irren Tweets liefert er Schlagzeilen am Fließband. Sein Treffen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un hatte dagegen tatsächlich eine historische Bedeutung. Hat es Sie überrascht, mit Trump plötzlich einen unverhofften Verbündeten im Kampf gegen die Bedrohung eines nuklearen Krieges zu haben?

Nein. In den sonstigen Eskalationen, die von der US-Regierung ausgehen, ist Trump eine zusätzliche unberechenbare Größe. Das Verhalten der USA ist durch seine Politik schwerer zu antizipieren, auch was militärische Aktionen anbelangt. Solange aber nicht wirklich abgerüstet wird und die Position der mehr als 120 Staaten, die Atomwaffen verbieten und ächten wollen, nicht geteilt wird, ist alles andere Spekulation und führt uns nicht weiter.

Sie sprechen den Atomwaffenverbotsvertrag der UN an, der im vergangenen Jahr unterzeichnet worden ist. Die BRD gehört bekanntermaßen nicht zu den unterzeichnenden Staaten. Gibt es Anlass zu glauben, dass dies in naher Zukunft noch nachgeholt wird?

Ich habe wenig Hoffnung, dass die jetzige Regierungskoalition diesen Weg gehen wird. Dennoch glaube ich, dass es breite Unterstützung für diese Forderung gibt. Der Druck wird sich noch erhöhen müssen, damit sich das auch im politischen Handeln niederschlägt. Es ist erschreckend, dass auch die SPD in Person von Außenminister Heiko Maas mittlerweile Begriffe wie »nukleare Teilhabe« gebraucht, von denen früher Franz Josef Strauß, CSU, gesprochen hat.

Wie steht es um die Friedensbewegung in der BRD?

Wir haben mit der Initiative »Abrüsten statt Aufrüsten« einen großen Schritt nach vorne gemacht. Nicht alle Teile der linken Bewegung unterstützen den Aufruf bis jetzt mit Nachdruck, die DKP macht das beispielsweise. Ein Neuanfang für eine friedenspolitische Offensive für Abrüstung ist möglich, davon bin ich überzeugt.

Willi van Ooyen ist Sprecher vom »Bundesausschuss Friedensratschlag« und war Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im hessischen Landtag

Kundgebung auf dem Frankfurter Paulsplatz am Sonnabend um 11 Uhr

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